Sitzung
KT/141/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
26.06.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Februar 2023 und 24. April 2023

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-5084/23-KT
Ö 7
Bestellung Prüfer*in im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: zurückgestellt

 6-5083/23-KT
Ö 7.1
Anhörung des Personalrates
 
Ö 8
Beförderung eines Beamten

Beschluss: beschlossen

 6-5081/23-LR
Ö 9
Benennung eines Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates

Beschluss: beschlossen

 6-5087/23-LR
Ö 10
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: beschlossen

 6-5085/23-KT
Ö 11
Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

 6-5086/23-KT
Ö 12
Petition - Teltow Fläming will Sport machen: Jetzt den Vereinen das Training am Wochenende erlauben!

Beschluss: zurückgestellt

 6-5025/23-KT
Ö 13
Betrauung der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (SWFG mbH) mit der Erbringung von Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse

Beschluss: beschlossen

 6-5049/23-LR
Ö 14
Vorbereitung der Veräußerung der Teltower Kreiswerke GmbH

Beschluss: beschlossen

 6-5065/23-LR
Ö 15
2. Änderung Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-5078/23-EB
Ö 16
Fünfte Änderungssatzung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-5052/23-I/1
Ö 17
Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Essengeld in der Kindertragesbetreuung

Beschluss: beschlossen

 6-5033/23-II
Ö 18
Änderung der Förderrichtlinie über die Vergabe von Zuwendungen für Maßnahmen der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-4978/23-III
Ö 19
Vergabe von Fördermitteln aus dem Produktkonto 523010 531810 „Zuschüsse Denkmalpflege“ im Jahr 2023

Beschluss: beschlossen

 6-5069/23-III
Ö 20
Kulturförderung 2023 (2. Halbjahr)

Beschluss: beschlossen

 6-5079/23-I
Ö 21
Errichtung einer Oberschule in Ludwigsfelde

Beschluss: beschlossen

 6-5055/23-I
Ö 22
Vergabe von Bauleistungen: K 7218 Ortsdurchfahrt Frankenförde und freie Strecke bis Felgentreu, Abschnitt 10, km 0,00 bis 4,193 - Deckenerneuerung

Beschluss: beschlossen

 6-5080/23-I
Ö 23
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Brandschutzkonzept, Leistungen: Lieferung, Aufbau, Vorhaltung und Rückbau einer Containeranlage am Oberstufenzentrum Ludwigsfelde, Am Birkengrund 1, 14974 Ludwigsfelde

Beschluss: beschlossen

 6-5089/23-I
Ö 24
Feuerwehrtechnisches Zentrum (FTZ) - Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Luckenwalde und dem Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

 6-5090/23-I
Ö 25
Leitbild Baruther Glashütte - Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Baruther Glashütte

Beschluss: beschlossen

 6-5072/23-IV
Ö 26
Finanzierung für den Tourismusverband Fläming e. V. ab 01.07.2023

Beschluss: beschlossen

 6-5071/23-IV
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 27
Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5046/23-LR
Ö 28
Prüfvermerk zur überörtlichen Prüfung der Landkreis als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5002/23-LR
Ö 29
Haushaltsvollzugsbericht I. Quartal 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5082/23-I
Ö 30
Geschäftsbericht der Jugendberufsagentur

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5047/23-II
Ö 31
FTZ-Neubau – Umsetzung des Maßnahmenkonzepts

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5067/23-III
Ö 32
Erstellung einer Sonderschutzplanung für den Fall eines Stromausfalles/Blackout durch den Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5066/23-III
Ö
Anträge
 
Ö 33
Antrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Schulwegsituation der Thyrower Kinder nach Ludwigsfelde

Beschluss: zurückgestellt

 6-5005/23-KT
Ö 34
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu Menstruationsprodukte

Beschluss: beschlossen

 6-5042/23-KT/1
Ö 35
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Einrichtung einer PlusBus-Linie Baruth-Petkus-Luckenwalde

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-5044/23-KT
Ö 36
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Aktionsprogramm Fachkräftemangel entgegenwirken - Duale Ausbildung im Landkreis stärken

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-5060/23-KT
Ö 37
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Verbesserung der Schüler*innenbeförderung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-5062/23-KT
Ö 38
Antrag der AfD-Fraktion - Vorübergehender Aufnahme-Stopp, Aussetzung des Verteilungsschlüssels, Mitsprache des Landkreises u.a.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 6-5061/23-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 39
Fördermittel zu kommunalem Klimaschutz (Brandenburg-Paket)

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5030/23-KT
Ö 40
Mitnahme von Rollern und Fahrrädern in Bussen der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5075/23-KT
Ö 41
Teilnahme an der SCCON 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5073/23-KT
Ö 42
Verbesserung der Situation und des Angebotes des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-5091/23-KT

Nicht öffentlicher Teil:
N 43
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Februar 2023 und 24. April 2023
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 44
Vergabe Erbbaurecht Museumsdorf Glashütte, Hüttenweg 16 a
 
N 45
Grundstückserwerb in Trebbin und überplanmäßige Auszahlungen im Produkt 111190 Grundstücksangelegenheiten
 
N 46
Mitteilungen der Landrätin
 
N 47
Mitteilungen des Vorsitzenden