Sitzung
KT/133/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
28.02.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 13. Dezember 2021
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Haushalt 2022
 
Ö 6
Einbringung Haushaltssatzung 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4698/22-I
Ö 7
Einbringung Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4699/22-I
Ö 8
Information zum Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4700/22-I
Ö 9
Einbringung Jugendförderplan 2022

Beschluss: zurückgestellt

 6-4613/21-II
Ö
Beschlussvorlagen Jahresabschlüsse
 
Ö 10
Abnahme Jahresabschluss 2018

Beschluss: beschlossen

 6-4672/22-I
Ö 11
Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2018

Beschluss: beschlossen

 6-4676/22-I
Ö 12
Abnahme Jahresabschluss 2019

Beschluss: beschlossen

 6-4674/22-I
Ö 13
Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2019

Beschluss: beschlossen

 6-4677/22-I
Ö 14
Abnahme Jahresabschluss 2020

Beschluss: beschlossen

 6-4675/22-I
Ö 15
Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2020

Beschluss: beschlossen

 6-4678/22-I
Ö 16
Einheitliche Bilanzierung der Grundstücke und Gebäude der Rettungswachen des Eigenbetriebs Rettungsdienst Teltow-Fläming ; Umsetzung aus dem Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 28. Juni 2021

Beschluss: beschlossen

 6-4670/22-I
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 17
Vertretung arbeitsgerichtliches Verfahren

Beschluss: beschlossen

 6-4706/22-KT

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Besetzung der Stelle „Leiter*in des Amtes für Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung„
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19
Führung von Rechtsstreitigkeiten - Klageerhebung des Landkreises Teltow-Fläming gegen einen Bescheid vom 27.01.2022 des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

Beschluss: beschlossen

 6-4707/22-II
Ö 20
Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

 6-4690/22-KT
Ö 21
Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

 6-4691/22-KT
Ö 22
Bestellung und Abberufung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

 6-4692/22-KT
Ö 23
Wahl eines Vertreters für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

 6-4693/22-KT
Ö 24
Empfehlung zur Wahl der sachkundigen Einwohner für das Kuratorium der Bildungs-, Jugend-, Kultur- und Sportstiftung Teltow-Fläming der MBS

Beschluss: beschlossen

 6-4694/22-KT
Ö 25
Ausschreibung der Stelle Prüfer/-in Technik im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

 6-4664/22-KT
Ö 26
Abberufung von Mitgliedern des Kreisseniorenbeirates / Benennung eines Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates

Beschluss: beschlossen

 6-4683/22-LR
Ö 27
Schaffung von Plätzen durch den Ausbau der Kindertagespflege durch Anstellungsträger

Beschluss: geändert beschlossen

 6-4686/22-II
Ö 28
Umsetzung des Kreistagsbeschlusses Nr. 6-4005/19-III/2, Zusätzliche Aktivitäten zur Begrenzung der Erderwärmung, Punkt 3: Nachhaltigkeitsrichtlinie

Beschluss: beschlossen

 6-4459/21-III/1
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 29
Beteiligungsbericht 2020 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4682/22-LR
Ö 30
Bildung einer zeitweiligen Steuerungsgruppe für die Begleitung der Strategieentwicklung „Kommunale Beteiligung auf Kreisebene“

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4687/22-LR
Ö 31
Beiratstätigkeit der Landrätin

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4697/22-LR
Ö 32
Verwendung von Mitteln aus dem ÖGD-Pakt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4696/22-LR
Ö 33
Sachstand Betreuungsplätze in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4685/22-II
Ö 34
Zukünftige Entsorgung von Leichtverpackungen durch den SBAZV

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4680/22-III
Ö 35
Information der Landrätin zur Mitgliedschaft im kommunalen Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4684/22-IV
Ö
Anträge
 
Ö 36
Antrag der AfD-Fraktion - Schriftsprache für Anträge und Beschlussvorlagen der Kreisverwaltung

Beschluss: abgelehnt

 6-4622/21-KT
Ö 37
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming vom 14.05.2012

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 6-4701/22-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 38
Anfrage zum Thema Corona

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4659/21-KT
Ö 39
Arbeitsweise Gesundheitsamt Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4689/22-KT
Ö 40
Mögliche Konsequenzen bzgl. einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht (§ 20a IfSG)

Beschluss: Kenntnis genommen

 6-4702/22-KT
Ö 41
Gewährung von Zuweisungen/Zuwendungen zur Förderung zusätzlicher Busverkehre zur Schülerbeförderung

Beschluss: zurückgestellt

 6-4703/22-KT
Ö 41.1
Projekt „Global Nachhaltige Kommune Brandenburg“

Beschluss: zurückgestellt

 6-4714/22-KT

Nicht öffentlicher Teil:
N 42
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 13. Dezember 2021
 
N 43
Mitteilungen der Landrätin
 
N 44
Mitteilungen des Vorsitzenden