Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 18.04.2016
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2012 und Entlastung des Landrates zum Jahresabschluss 2012
 
Ö 6.1.1
Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2777/16-I/1
Ö 6.1.2
Antrag der Fraktion PlanB/BVBB-WG Überprüfung aller Ansätze der Eröffnungsbilanz per 01.01.2009 durch ein unabhängiges Wirtschaftsprüfungsbüro

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

5-2789/16-KT
Ö 6.1.3
Antrag der Fraktion Plan B/BVBB-WG - Beauftragung der Landrätin, Strafanzeige bezüglich der SWFG zu stellen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43, Enthaltungen: 2

5-2788/16-KT
Ö 6.1.4
Beschluss über den Jahresabschluss 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

5-2764/16-I
Ö 6.1.5
Beschluss über die Entlastung des Landrates zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 3

5-2765/16-I
Ö 6.2
Umgang des Landkreises Teltow-Fläming mit der Beteiligungsgesellschaft SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

5-2736/16-LR/1
Ö 6.3
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 2. Halbjahr 2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2773/16-I
Ö 6.4
Kulturförderung 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2752/16-I
Ö 6.5
Kulturförderung 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2806/16-I
Ö 6.6
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes beim Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 7

5-2739/16-KT
Ö 6.7
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

5-2738/16-KT
Ö 6.8
Änderung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen der vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen vom 15.12.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2746/16-II
Ö 6.9
Elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-2780/16-II
Ö 6.10
Jahresabschluss 2014 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2737/16-III
Ö 6.11
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur teilweisen Übertragung von Aufgaben der notärztlichen Versorgung des Landkreises Teltow-Fläming auf den Landkreis Dahme-Spreewald

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2717/16-III
Ö 6.12
Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2784/16-III
Ö 7
Informationsvorlagen
 
Ö 7.1
Beteiligungsbericht 2014 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2772/16-LR
Ö 7.2
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) - Fortschreibung des Datenblattes mit Auflistung der Einzelmaßnahmen zum Zuwendungsbescheid vom 21.12.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2817/16-I
Ö 7.3
Aktueller Stand zum Haushalt 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2820/16-I
Ö 7.4
Diskussionsstand und Änderungsvorschläge zum Konzept zur Integration von Zuwanderern im Landkreis Teltow-Fläming (Integrationskonzept Nr. 5-2669/16-II)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2811/16-II
Ö 7.5
Regio-Twinning mit dem Landkreis Gießen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2786/16-III
Ö 7.6
Stellungnahme der Kreisverwaltung zum Multi-Energie-Kraftwerk Sperenberg (MEKS)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2814/16-IV
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Möglichkeiten der Verbesserung der Verkehrsanbindung des Landkreises Teltow-Fläming an die Landeshauptstadt Potsdam und den BER
hierzu:

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 
Ö 8.1.1
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Ludwigsfelde Bahnhof und Potsdam Hauptbahnhof unter Berücksichtigung der Anbindung der Nord- und Südgemeinden im Landkreis

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2785/16-KT
Ö 8.1.2
Antrag der SPD-Fraktion - Nahverkehrsanbindungen zum BER, nach Potsdam und Berlin sowie innerhalb des Landkreises Teltow- Fläming verbessern

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2819/16-KT
Ö 8.1.3
"PlusBus" im Landkreis Teltow-Fläming zur besseren Anbindung an die Landeshauptstadt Potsdam

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

5-2807/16-IV
Ö 9
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 9.1
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Stand der Lärmaktionsplanungen in den Kommunen und deren Umsetzung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2769/16-KT
Ö 9.2
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur fehlerhaften Baugenehmigung - „Neue Remise“- der Grafschaft in Kloster Zinna

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2779/16-KT
Ö 9.3
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Situation im Landkreis bezüglich Blei im Trinkwasser
5-2809/16-KT
Ö 9.4
Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Bebauung und Nutzung von Nebengebäuden des Grundstückes Stefan-Zweig-Straße 57, 15831 Mahlow
5-2834/16-KT
Ö 9.5
Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Wahrnehmung von Gremien-Sitzungen des Beigeordneten und Dezernenten Herrn Gärtner
5-2835/16-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Einstellung Tierarzt
 
N 10.2
Besetzung der Stelle „Arzt im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst“
 
N 10.3
Besetzung der Stelle „Facharzt/ Fachärztin im Sozialpsychiatrischen Dienst“
 
N 11
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
N 11.1
Disziplinarangelegenheit - Mitteilung nach § 89 Abs. 2 Landesdisziplinargesetz
 
N 12
Mitteilungen der Landrätin