Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Februar 2021
 
Ö 3
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Auswahlverfahren und Personalentscheidungen
 
Ö 6
Festlegungen zum Ablauf des Auswahlverfahrens

Beschluss: beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Festlegung der Fragen für die Vorstellungsgespräche Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt
 
N 8
Vorstellung der Bewerber*innen der Stelle Prüfer/-in Technik
 
N 9
Besetzung der Stelle „Leiter*in des Landwirtschaftsamtes“
 

Öffentlicher Teil:

Ö 10
Ergebnis des Auswahlverfahren - Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

6-4419/21-KT
Ö 11
Erneute Ausschreibung der Stelle Prüfer/-in Technik im Rechnungsprüfungsamt*

Beschluss: zurückgezogen

6-4477/21-KT
Ö
Haushalt
 
Ö 12
Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4463/21-KT
Ö 13
Einwendungen der Stadt Ludwigsfelde gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4465/21-KT
Ö 14
Einwendungen der Gemeinden lhlow, Niederer Fläming und der Stadt Dahme/Mark, vertreten durch das Amt Dahme/Mark, gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4466/21-KT
Ö 15
Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4467/21-KT
Ö 16
Einwendungen der Gemeinde Niedergörsdorf gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4472/21-KT
Ö 17
Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und DIE LINKE/Die PARTEI - Unterstützung eines Forschungsprojekts
zu den Auswirkungen landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsweisen auf im und auf dem Boden lebende wirbellose Tiere (u.a. Insekten) und auf die Bodenfruchtbarkeit

Beschluss: zurückgestellt

6-4195/20-KT/1
Ö 17.1
Änderungsantrag zum Antrag 6-4195/20-KT/1

Beschluss: abgelehnt

6-4507/21-KT
Ö 17.2
Änderungsantrag der Fraktion BVB/Freie Wähler - Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2021 auf 35%

Beschluss: abgelehnt

6-4502/21-KT
Ö 18
Änderungsantrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Einmalige Senkung der Kreisumlage

Beschluss: beschlossen

6-4414/21-I/1
Ö 19
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Senkung der Kreisumlage auf 37,5 %

Beschluss: beschlossen

6-4414/21-I/2
Ö 19.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Absenkung der Kreisumlage
6-4505/21-KT
Ö 19.2
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Anschaffung Bücherbus

Beschluss: zurückgezogen

6-4506/21-KT
Ö 20
Haushaltssatzung 2021

Beschluss: geändert beschlossen

6-4414/21-I
Ö 21
Weitere Verfahrensweise zur Vorlage-Nr. 6-4220/20-I (Kreisentwicklungsbudget)

Beschluss: beschlossen

6-4475/21-I
Ö 22
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2021

Beschluss: beschlossen

6-4421/21-I
Ö 23
Jugendförderplan 2021 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4387/21-II
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 24
Richtlinie zur Ausreichung eines Mobilitätszuschusses für Ehrenamtliche in Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4454/21-LR
Ö 24.1
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 6-4454/21-LR - Richtlinie Mobilitätszuschuss

Beschluss: abgelehnt

6-4509/21-KT
Ö 25
Förderung von sozialen Projekten und Sportvereinen

Beschluss: beschlossen

6-4484/21-LR
Ö 26
Kulturförderung - Kulturförderrichtlinie

Beschluss: geändert beschlossen

6-4430/21-I/1
Ö 26.1
Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 6-4430/21-I/1 - Kulturförderrichtlinie

Beschluss: beschlossen

6-4508/21-KT
Ö 27
Nahverkehrsplan für den kommunalen ÖPNV des Landkreises Teltow-Fläming im Zeitraum 2021 bis 2025

Beschluss: beschlossen

6-4464/21-IV
Ö 27.1
Änderungsantrag zur Vorlage 6-4464/21-IV - Nahverkehrsplan 2021 bis 2025

Beschluss: abgelehnt

6-4510/21-KT
Ö 28
Fortführung der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH

Beschluss: beschlossen

6-4451/21-LR/1
Ö 29
Kooperationsvereinbarung und Beteiligung des Landkreises Teltow-Fläming am GRW Regionalbudget II der Stadt Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

6-4462/21-IV
Ö 30
Petition der Wildpark Johannismühle GmbH & Co. KG und der Falknerei Stubbe im Wildpark

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4441/21-KT
Ö 31
Bestellung und Abberufung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: beschlossen

6-4453/21-KT
Ö 32
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern - Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Beschluss: beschlossen

6-4489/21-KT
Ö 33
Abberufung und Berufung Kreiswahlleiter*in

Beschluss: beschlossen

6-4485/21-I
Ö 34
Benutzungssatzung des Kreismedienzentrums Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4436/21-I
Ö 35
Führung eines Rechtsstreits

Beschluss: zurückgezogen

6-4437/21-III/1
Ö 36
Vertretung des Kreistags im Netzwerk "Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Landkreis Teltow-Fläming" bei der Klimaschutzkoordinierungsstelle des Landkreises

Beschluss: zurückgestellt

6-4481/21-III
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 37
Einbringung desTätigkeitsberichtes der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2020

Beschluss: zurückgestellt

6-4473/21-LR
Ö 38
Information zur Umsetzung des Kreistagsbeschlusses Nr. 6-4005/19-III/2, Zusätzliche Aktivitäten zur Begrenzung der Erderwärmung, Punkt 7: Netzwerk Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4457/21-III
Ö 39
Information zur Umsetzung Bundesprogramm Breitband: Erweiterung um das Teilprojekt "Vortrieb auf Basis von Reservekapazitäten zur Schaffung passiver Infrastruktur" und damit verbundene Absicherung des Eigenanteils durch den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4478/21-IV
Ö
Anträge
 
Ö 40
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Naturpark Baruther-Urstromtal

Beschluss: zurückgestellt

6-4365/20-KT
Ö 41
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zum Mobilitätskonzept 2030: Berücksichtigung von Mitfahrbänken

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4448/21-KT
Ö 42
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Prüfung der Leistungsfähigkeit der Unteren Naturschutzbehörde

Beschluss: abgelehnt

6-4488/21-KT
Ö 43
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Erinnerung an das Zugunglück vom 1. November 1982: Antrag zur Errichtung einer Gendenk-Stele

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4491/21-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 44
Umsetzung des Beschlusses Nr. 6-4231/20-IV/1 „Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4423/21-KT
Ö 45
Berücksichtigung von Klimaschutzmaßnahmen in der Haushaltsplanung 2021 gemäß dem Beschluss Nr. 6-4005/19-III/2 „Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4433/21-KT
Ö 46
Stand Machbarkeitsstudie Schülerbeförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4445/21-KT
Ö 47
Stand Radwegekonzept/Mobilitätskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4446/21-KT
Ö 48
Kreisumlage und Ausgestaltung des Kreisentwicklungsbudgets

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4449/21-KT
Ö 49
Unterstützung Klimakonzept-Veranstaltung der Stadt Trebbin "Elektrische Meile 2021" auf dem Flugplatz Schönhagen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4456/21-KT
Ö 50
Covid - gesondertes Kontingent für priorisierte Bürger*innen aus Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4460/21-KT
Ö 51
Lockerungen in einzelnen Bereichen des öffentlichen Lebens

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4468/21-KT
Ö 52
Unterstützung der Frauenhäuser in unserem Kreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4474/21-KT
Ö 53
Stand Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4493/21-KT
Ö 54
Stand der Erarbeitung eines Leitbildes für Glashütte per LAG-Projekt

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4494/21-KT
Ö 55
Tiertransporte

Beschluss: zurückgestellt

6-4495/21-KT
Ö 55.1
Flugplatz Schönhagen

Beschluss: zurückgestellt

6-4499/21-KT
Ö 55.2
Anfrage zum Archiv

Beschluss: zurückgestellt

6-4501/21-KT
Ö 55.3
Schulunterricht während der Schulschließungen und während des Wechselunterrichts

Beschluss: zurückgestellt

6-4511/21-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 56
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Februar 2021
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 57
Vergabe der Betreibung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerbende und Geflüchtete, Jühnsdorfer Weg 71-73, 15827 Blankenfelde-Mahlow
 
N 58
Neuvergabe Bewachung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerbende und Geflüchtete in Blankenfelde-Mahlow
 
N 59
Umsetzung Bundesprogramm Breitband: Erweiterung des Projektes um das Teilprojekt "Vortrieb auf Basis von Reservekapazitäten zur Schaffung passiver Infrastruktur"
 
N 60
Mitteilungen der Landrätin
 
N 61
Mitteilungen des Vorsitzenden
 

Öffentlicher Teil:

Ö 62
Besetzung der Stelle Amtsleiter Landwirtschaftsamt