Sitzung
KT/146/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
29.04.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26. Februar 2024

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö 5.1
Beschluss zum Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2024 (6-5260/24-KT) – Stand der Umsetzung
 
Ö 5.2
Information zum Bearbeitungsstand und Umsetzung von Anträgen der Fraktionen des Kreistages von 2019 bis 2024
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Leitbild des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-5214/24-LR
Ö 6.1
Leitbild – Mitarbeitermotivation – Arbeitgebermarke und Erscheinungsbild des Landkreises (Führungskräfteklausur der Kreisverwaltung)*
6-5295/24-LR
Ö 7
Petition - Teltow Fläming will Sport machen: Jetzt den Vereinen das Training am Wochenende erlauben!

Beschluss: zurückgestellt

6-5025/23-KT
Ö 8
Petition zum Online-Auftritt des Kreistages und der Volkshochschule auf der Seite des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-5276/24-KT
Ö 9
Beitritt zum IT-Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM)

Beschluss: beschlossen

6-5272/24-LR
Ö 10
Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

6-5290/24-II
Ö 11
Vergabe von Bauleistungen: Lieferung und Errichtung einer Raummodulanlage für die Oberschule Ludwigsfelde

Beschluss: beschlossen

6-5287/24-I
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses 6-5217/24-II zur 1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung

Beschluss: beschlossen

6-5217/24-II/1
Ö 13
1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung

Beschluss: beschlossen

6-5284/24-II
Ö 14
Aufhebung des Beschlusses 6-5218/24-II zur 1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Essengeld in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: beschlossen

6-5218/24-II/1
Ö 15
1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Essengeld in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: beschlossen

6-5285/24-II
Ö 16
Erlass einer Satzung über die Aufwandsentschädigung sowie Reisekostenvergütung für ehrenamtlich an der weitergehenden Aus- und Fortbildung von Angehörigen der örtlichen Feuerwehren sowie der Katastrophenschutzeinheiten des Landkreises Teltow-Fläming mitwirkenden Personen

Beschluss: beschlossen

6-5208/23-III
Ö 17
Nutzungs-, Gebühren- und Hausordnung der Skate-Arena Jüterbog

Beschluss: beschlossen

6-5281/24-IV
Ö 18
Regionale Kooperation für eine smarte Zusammenarbeit in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg im Rahmen eines kooperativen Regio.hubs

Beschluss: beschlossen

6-5282/24-IV
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 19
Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5289/24-LR
Ö 20
Neue Wort-Bild-Marke für die Baruther Glashütte

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5266/24-IV
Ö
Anträge
 
Ö 21
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Wertschätzung des Kreisseniorenbeirates (Änderung der Entschädigungssatzung)

Beschluss: beschlossen

6-4899/22-KT/1
Ö 22
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB zu Integration und Akzeptanz durch Arbeitsgelegenheiten für Geflüchtete

Beschluss: zurückgezogen

6-5270/24-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 23
Kreisstraßenmeisterei

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5254/24-KT
Ö 24
Schulneubau Planungsregion Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5256/24-KT
Ö 25
Überfüllter Linienbus 796

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5277/24-KT
Ö 26
Personalkosten des Landkreises

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5278/24-KT
Ö 27
Umsetzungsstand des Beschlusses zur kostenfreien Bereitstellung von Menstruationsprodukten

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5283/24-KT
Ö 28
Kündigung der Wilden 13

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5286/24-KT
Ö 28.1
Einsatz von Pestiziden im Landkreis Teltow-Fläming
6-5297/24-KT
Ö 28.2
Projekt "Biotopverbund zugunsten von Insekten in der genutzten Agrarlandschaft"

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5298/24-KT
Ö 29
Bewirtschaftung der kreiseigenen Wälder/Forste
6-5299/24-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26. Februar 2024
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 31
Übertragung eines Erbbaurechts
 
N 32
Mitteilungen der Landrätin
 
N 33
Mitteilungen des Vorsitzenden