Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Februar 2023

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Bestellung Prüfer*innen im Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

6-5015/23-KT
Ö 7
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: beschlossen

6-5020/23-KT
Ö 8
1. Änderung Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-5001/23-EB/1
Ö 8.1
Sachstandbericht zu den Normenkontrollverfahren der Krankenkassen gegen die Rettungsdienstsatzungen 2020-2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5009/23-EB
Ö 9
Abberufung und Berufung der Stellvertretung der Kreiswahlleiterin

Beschluss: beschlossen

6-5045/23-I
Ö 10
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Absatz 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) mit der Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: beschlossen

6-5031/23-II
Ö 11
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Absatz 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) mit der Stadt Jüterbog

Beschluss: beschlossen

6-5032/23-II
Ö 12
Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Essengeld in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: zurückgestellt

6-5033/23-II
Ö 13
Planungsvereinbarung zwischen den Landkreisen Teltow-Fläming/Dahme-Spreewald zur Herstellung eines straßenbegleitenden Radweges zwischen Groß Machnow (Landkreis Teltow-Fläming) und Mittenwalde (Landkreis Dahme-Spreewald) an den Kreisstraßen K 7236/K 6157

Beschluss: beschlossen

6-5008/23-IV
Ö
Schülerbeförderung
 
Ö 14
Auswertung Machbarkeitsstudie zur Reduzierung der Mindestentfernungen in der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis

Beschluss: beschlossen

6-4942/22-I
Ö 15
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Kostenfreie Schüler*innenbeförderung in Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

6-4983/23-KT
Ö
Leitbild
 
Ö 16
Evaluierung des Leitbildes

Beschluss: beschlossen

6-4876/22-LR/3
Ö 16.1
Ergänzungsantrag zur Evaluierung des Leitbildes (Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4993/23-KT
Ö 16.2
Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Evaluierung des Leitbildes (SPD-Kreistagsfraktion)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5004/23-KT
Ö 16.3
Änderungs- und Ergänzungsantrag zur Evaluierung des Leitbildes (Fraktion CDU/BV/FDP/VUB)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5024/23-KT
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 17
Einbringung Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2022

Beschluss: zurückgestellt

6-5046/23-LR
Ö 18
Prüfvermerk zur überörtlichen Prüfung der Landkreis als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5002/23-LR
Ö 19
Schulträgerschaften für weiterführende allgemeinbildende Schulen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4939/22-I
Ö 20
Geschäftsbericht der Jugendberufsagentur

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5047/23-II
Ö
Anträge
 
Ö 21
Antrag der AfD-Fraktion zur Verbesserung der Schulwegsituation der Thyrower Kinder nach Ludwigsfelde

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5005/23-KT
Ö 22
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu Menstruationsprodukte

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5042/23-KT/1
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 23
Anfrage zum Leerstand von Einzelhandelsflächen im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4966/23-KT
Ö 24
Anfrage zu Entwicklungen der Zahlen zu Rettungseinsätzen und entsprechenden ICD-Codes verschiedener gesundheitlicher Beschwerden im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4968/23-KT
Ö 25
Anfrage zu Einbürgerungen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5018/23-KT
Ö 26
Anfrage zum Zivil- und Katastrophenschutz im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5000/23-KT
Ö 27
Anfrage zum Ausländeranteil und Anwahlverhalten an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5017/23-KT
Ö 28
Anfrage zu Feuerwehrunterricht an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5019/23-KT
Ö 29
Anfrage zu Regelungen von Kreisverkehren

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5022/23-KT
Ö 30
Anfrage zur Grundwassereinheit im Bereich "Alte Wäscherei" in Blankenfelde-Mahlow

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5027/23-KT
Ö 31
Anfrage zu Plus-Bus-Linien im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5021/23-KT
Ö 32
Anfrage zu Fördermitteln zu kommunalem Klimaschutz (Brandenburg-Paket)

Beschluss: zurückgestellt

6-5030/23-KT
Ö 33
Anfrage zur Radwegeinfrastruktur im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5043/23-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 34
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Februar 2023
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 35
Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten Luckenwalde und Zossen
 
N 36
Mitteilungen der Landrätin
 
N 37
Mitteilungen des Vorsitzenden