Sitzung
HFA/131/2016
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
12.09.2016
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 4.7.2016 und Einwendungen gegen die Ergänzung zur Niederschrift vom 4.4.2017 *
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Teltow-Fläming in Verbindung mit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2881/16-IV/1
Ö 6.1.1
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Ludwigsfelde Bahnhof und Potsdam Hauptbahnhof unter Berücksichtigung der Anbindung der Nord- und Südgemeinden im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2785/16-KT
Ö 6.1.2
Antrag der SPD-Fraktion - Nahverkehrsanbindungen zum BER, nach Potsdam und Berlin sowie innerhalb des Landkreises Teltow- Fläming verbessern sowie Änderungsanträge der Fraktionen DIE LINKE. und BVB/Freie Wähler

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2819/16-KT
Ö 6.2
Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming für Amtshandlungen beim Vollzug des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2845/16-I
Ö 6.3
Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2846/16-I/1
Ö 6.4
Dritte Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2852/16-KT
Ö 6.5
Festsetzung des Kassenkredites für den Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2857/16-III
Ö 6.6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2878/16-III
Ö 6.7
Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2879/16-III
Ö 6.8
Konzept zur Integration von Zuwanderern im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2884/16-II
Ö 6.9
Petition an den Kreistag zur Entwicklung eines Konzeptes für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pflegeheimes Saalow

Beschluss: zurückgestellt

5-2885/16-KT
Ö 7
Informationsvorlagen
 
Ö 7.1
Investitionsbedarf in Vorbereitung der Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2017 **

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2871/16-I

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Veräußerung eines Grundstückes in der Gemarkung Osdorf, Flur 4, Flurstück 102