Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. Oktober 2023

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Haushalt 2024
 
Ö 6
Einbringung der Haushaltssatzung 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5195/23-I
Ö 7
Einbringung Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5197/23-I
Ö 8
Information zum Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5196/23-I
Ö 9
Herangehensweise bei der Aufstellung des Stellenplans des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2024 und Schwerpunkte der Personalentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5167/23-LR
Ö 10
Fortschreibung des Strategiepapiers des Landkreises Teltow-Fläming 2023/2024

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5202/23-LR
Ö 11
Jugendförderplan 2024 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5122/23-II
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 12
Wahl eines Vertreters und Stellvertreters für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13
Bestellung eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6-5182/23-LR
Ö 14
Bestellung eines Vertreters des Landkreises Teltow-Fläming für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-5181/23-LR/1
Ö 15
Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-5204/23-KT
Ö 16
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6-5156/23-LR
Ö 17
Zuwendung an die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (SWFG mbH) im Haushaltsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5169/23-LR
Ö 18
Beratende Mitgliedschaft in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin Brandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6-5200/23-LR
Ö 19
Genehmigung der Annahme von Geschenken und sonstigen Vorteilen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-5203/23-LR
Ö 20
Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5160/23-EB
Ö 21
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5161/23-EB
Ö 22
Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung und Arbeitskleidung für den Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5162/23-EB
Ö 23
Standortwechsel der "Schule am Wald" in Groß Schulzendorf - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5143/23-I
Ö 24
1. Teiländerung der Schulentwicklungsplanung Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum 2022-2027 für das Mittelzentrum Zossen im Bereich der weiterführenden Schulen in Vorbereitung auf die Errichtung einer Oberschule in Zossen

Beschluss: beschlossen

6-5150/23-I
Ö 25
Vorschlag für die Berufung der Kreiswahlleitung und stellv. Kreiswahlleitung durch den Landeswahlleiter für die Landtagswahl 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5206/23-I
Ö 26
Aufhebung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung mit der Stadt Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5177/23-II
Ö 27
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung mit der Gemeinde Am Mellensee

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5178/23-II
Ö 28
5. Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II sowie § 35 SGB XII

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

6-5172/23-II
Ö 29
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben nach § 12 Absatz 1 Kindertagesstättengesetz (KitaG) mit der Stadt Jüterbog

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5179/23-II
Ö 30
Ergänzung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages (öDA) für die VTF mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5176/23-IV
Ö 31
Machbarkeitsstudie Gigabitrichtlinie 2.0 des Bundes "Graue-Flecken-Programm"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5187/23-IV
Ö 32
Radverkehrskonzept für den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

6-5188/23-IV
Ö 33
Finanzielle Unterstützung der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (Grundstückserwerb)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-5186/23-IV
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 34
Beteiligungsbericht 2022 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5185/23-LR
Ö 35
Kosten- und Leistungsrechnung Rettungsdienst 2024 - Anhörungsverfahren nach § 17 BbgRettG

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5201/23-EB
Ö 36
Bericht zum Haushaltsvollzugsbericht 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5194/23-I
Ö
Anträge
 
Ö 37
Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Aktionsprogramm Fachkräftemangel entgegenwirken - Duale Ausbildung im Landkreis stärken

Beschluss: geändert beschlossen

6-5060/23-KT
Ö 38
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Verbesserung der Schüler*innenbeförderung

Beschluss: zurückgezogen

6-5062/23-KT
Ö 39
Antrag der AfD-Fraktion zu Umstellung von Geld- auf Sachleistungen gemäß AsylblG

Beschluss: abgelehnt

6-5159/23-KT
Ö 40
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Verkürzung der Bearbeitungszeit für Elterngeld durch die Elterngeldstelle der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: abgelehnt

6-5191/23-KT
Ö 41
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zu Nachpflanzung von Alleebäumen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5192/23-KT
Ö 42
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur Ertüchtigung der maroden Wehre/ technischen Stauanlagen in Teltow Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5193/23-KT
Ö 43
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur langfristigen Sicherung von Alleen entlang der Kreisstraßen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-5198/23-KT/1
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 44
Konsequenzen aus der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5154/23-KT
Ö 45
Aktivitäten des Seebrücke e.V., der Initiative „Sicherer Hafen“ und des Städtebündnisses „Städte Sicherer Häfen“ im Land Brandenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5155/23-KT
Ö 46
Nutzung Bürgerbus des Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-5205/23-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 47
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. Oktober 2023
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 48
Beamtenrechtliche Entscheidung - Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 49
Mitteilungen der Landrätin
 
N 50
Mitteilungen des Vorsitzenden