Sitzung
HFA/186/2021
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
14943 Luckenwalde, Konferenzsaal, Biotechnologiepark in 14943 Luckenwalde
Datum
19.04.2021
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Bestätigung der Tagesordnung und Beschluss über das Rederecht von Gästen
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2021
 
Ö 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö
Haushalt 2021
 
Ö 6
Aktueller Stand der Haushaltsdiskussion (Beantwortung offener Fragen)
 
Ö 7
Stellungnahmen und Änderungsempfehlungen der Fachausschüsse
 
Ö 8
Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2

6-4463/21-KT
Ö 9
Einwendungen der Stadt Ludwigsfelde gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2

6-4465/21-KT
Ö 10
Einwendungen der Gemeinden lhlow, Niederer Fläming und der Stadt Dahme/Mark, vertreten durch das Amt Dahme/Mark, gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2

6-4466/21-KT
Ö 11
Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2

6-4467/21-KT
Ö 12
Einwendungen der Gemeinde Niedergörsdorf gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2

6-4472/21-KT
Ö 13
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2021

Beschluss: empfohlen

6-4421/21-I
Ö 14
Haushaltssatzung 2021

Beschluss: empfohlen

6-4414/21-I
Ö 14.1
Änderungsantrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Einmalige Senkung der Kreisumlage

Beschluss: empfohlen

6-4414/21-I/1
Ö 14.2
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Senkung der Kreisumlage auf 37,5 %

Beschluss: empfohlen

6-4414/21-I/2
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 15
Weitere Verfahrensweise zur Vorlage-Nr. 6-4220/20-I (Kreisentwicklungsbudget)

Beschluss: abgelehnt

6-4475/21-I
Ö 16
Nahverkehrsplan für den kommunalen ÖPNV des Landkreises Teltow-Fläming im Zeitraum 2021 bis 2025

Beschluss: empfohlen

6-4464/21-IV
Ö 17
Kooperationsvereinbarung und Beteiligung des Landkreises Teltow-Fläming am GRW Regionalbudget II der Stadt Luckenwalde

Beschluss: empfohlen

6-4462/21-IV
Ö
Anträge
 
Ö 18
Unterstützung eines Forschungsprojekts zu den Auswirkungen landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsweisen auf im und auf dem Boden lebende wirbellose Tiere (u.a. Insekten) und auf die Bodenfruchtbarkeit

Beschluss: zurückgestellt

6-4195/20-KT/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
Beschlussvorlagen
 
N 19
Umsetzung Bundesprogramm Breitband: Erweiterung des Projektes um das Teilprojekt "Vortrieb auf Basis von Reservekapazitäten zur Schaffung passiver Infrastruktur"