Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der 7. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 29. Juni 2015
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö 6
Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss - hier u.a.: Aufnahme der Förderung von Sozialarbeit an Grundschulen in die Finanzierungsrichtlinie Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz ab 01.10.2015
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Verfahrensstand der Ausweisung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche-Zossener Heide" (LSG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 6, Enthaltungen: 2

5-2502/15-III
Ö 7.2
Antrag der Fraktion AfD-PlanB-BVBB-WG zur Nichteinstellung des Verfahrens zur Unterschutzstellung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche-Zossener Heide"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 34, Enthaltungen: 0

5-2460/15-KT/2
Ö 7.2.1
hierzu: Änderungsempfehlung des Ausschusses für Regionalentwicklung und Bauplanung vom 7. Juli 2015
 
Ö 7.3
Novellierung des Leitbildes zur Kreisentwicklung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4

5-2479/15-IV
Ö 7.4
Vereinbarung zur gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

5-2306/15-II
Ö 7.5
Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Teltow-Fläming in die Trägerversammlung des Jobcenters Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2420/15-II
Ö 7.6
Verwendung von Mitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für weitere Maßnahmen der Sportförderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2448/15-I
Ö 7.6.1
Verwendung von Mitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für Maßnahmen und Projekte der Flüchtlingshilfe

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

5-2537/15-LR
Ö 7.7
Votierung 2015-2018 – Richtlinie Kinderbetreuungsfinanzierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2505/15-II
Ö 7.8
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern - Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2516/15-KT
Ö 7.9
Stellenplanerweiterung im Sozialamt der Kreisverwaltung um eine Stelle „Sachbearbeiter/-in Leistungen nach dem AsylbLG“ sowie im Ordungsamt um eine Stelle „Sachbearbeiter/-in Aufenthaltsbeendigungen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

5-2531/15-LR
Ö 7.10
Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2354/15-LR/2
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsbericht 2013 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2465/15-LR
Ö 8.2
Information über die Umsetzung der Auflagen aus der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 09.06.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2497/15-I
Ö 8.3
1. Bericht 2015 über die Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2495/15-LR/1
Ö 8.4
Information zum Sachstand der Umstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen gemäß dem Brandenburgischen Straßengesetz (BbgStrG)

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2449/15-IV-1
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Abstimmung und Verfahren im Umgang mit Flüchtlingen verbessern

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 5

5-2419/15-KT/2
Ö 9.1.1
hierzu: Stellungnahme der Verwaltung
 
Ö 9.2
Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Kreis-Denkmalbeirates im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

5-2431/15-KT/1
Ö 9.2.1
hierzu: Stellungnahme der Verwaltung
 
Ö 9.3
Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Initiative der Kommunen Gemeinde Nuthe-Urstromtal, Gemeinde Am Mellensee, Stadt Trebbin, Stadt Ludwigsfelde und Stadt Luckenwalde zur Entwicklung eines Multi-Energiekraftwerkes auf den Flächen der ehemaligen militärischen Liegenschaft Sperenberg/Kummersdorf Gut

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 10, Enthaltungen: 2

5-2433/15-KT/1
Ö 9.3.1
hierzu: Änderungsantrag der CDU-Kreistagsfraktion TF
 
Ö 9.3.2
hierzu: Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
 
Ö 9.3.3
hierzu: Stellungnahme der Verwaltung
 
Ö 10
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 10.1
Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2318/15-KT des Abg. Dirk Steinhausen zum Halt einer weiteren Regionalbahn-Linie auf dem Bahnhof Großbeeren
 
Ö 10.2
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Kosten von Rechtsstreitigkeiten des Landkreises Teltow-Fläming und seiner Gesellschaften
5-2407/15-KT
Ö 10.3
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Sozialticket 2008 bis heute
5-2397/15-KT
Ö 10.4
Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Durchführung der Bürgerberatung im Bürgerberatungszentrum Schönefeld, vormals Flughafenberatungszentrum.
5-2453/15-KT
Ö 10.5
Anfrage der Abg. Irina Kalinka, Fraktion Bü90/Die Grünen, zum Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung
5-2454/15-KT
Ö 10.6
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Arbeitsunfällen und Maßnahmen zur Mitarbeitersicherheit
5-2458/15-KT
Ö 10.7
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Brandschutzerziehung durch die Kreisverwaltung in Grundschulen und Kitas
5-2459/15-KT
Ö 10.8
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Baugenehmigungen
5-2484/15-KT
Ö 10.9
Anfrage des Abg. Dr. von der Bank, Fraktion BVB/Freie Wähler, zu einem Multienergiekraftwerk
 
Ö 10.10
Anfrage der Abg. Detlef Schlüpen und Jan Hildebrandt, SPD-Fraktion, zu rechtlichen Möglichkeiten der Beschlagnahme von leerstehenden Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen
5-2538/15-KT