Ö 1
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der 27. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 22.04.2013
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4- 1512/13-KT
 
Ö 5.2
Anfrage der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu remonstrierenden Beamten in der Kreisverwaltung
4-1525/13-KT
Ö 5.3
Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion FDP/BV, zum Lärmschutz am Flughafen BER
4-1545/13-KT
Ö 5.4
Anfrage der Abg. Gertrud Rocher, Fraktion FDP/BV, zur Stellenbesetzung in der Kreisverwaltung
4-1546/13-KT
Ö 5.5
Anfrage des Abgeordneten Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zu Kindern und Jugendlichen im Landkreis Teltow-Fläming
4-1560/13-KT
Ö 5.6
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Einnahmen aus Gebührensatzungen, Honorarordnungen, Entgeltordnungen und Satzungen mit Kostenersatz
4-1569/13-KT
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Antrag der Fraktion FDP/BV zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-1507/13-KT
Ö 6.2
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung einer Nachhaltigkeitssatzung (kommunale Schuldenbremse)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1558/13-KT
Ö 6.3
Antrag von zehn Kreistagsabgeordneten zur Unterschutzstellung Zossener Heide/Wierachteiche - Arbeit der Biotop-Gutachter

Beschluss: beschlossen

4-1561/13-KT
Ö 7
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Landrates sowie der notwendig gewordenen Stichwahl

Beschluss: beschlossen

4-1535/13-I
Ö 8
Vorbereitung der Wahl der Landrätin/des Landrates des Landkreises Teltow-Fläming durch den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-1518/13-KT/1
Ö 9
Haushalt 2013 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9.1
Antrag aller Fraktionen zum Haushalt 2013

Beschluss: beschlossen

4-1581/13-KT
Ö 9.2
Einwendung der Gemeinde Ihlow gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 des Landkreises Teltow-Fläming
4-1478/13-KT
Ö 9.3
Einwendung der Gemeinde Großbeeren gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2013 des Landkreises Teltow-Fläming
4-1479/13-KT
Ö 9.4
Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1508/13-KT
Ö 9.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1542/13-KT
Ö 9.6
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1543/13-KT
Ö 9.7
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1544/13-KT
Ö 9.8
Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: zurückgezogen

4-1555/13-KT
Ö 9.9
Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung - Besetzung frei werdender Stellen

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1559/13-KT
Ö 9.10
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept 2013

Beschluss: zurückgezogen

4-1426/13-I/1
Ö 9.11
Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2013

Beschluss: zurückgezogen

4-1427/13-I/1
Ö 10
Jugendförderplan 2013 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-1485/13-V/1
Ö 11
Satzung zur Ersten Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012

Beschluss: beschlossen

4-1503/13-LR
Ö 12
Genehmigung der Eilentscheidung - Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen den Rückforderungsbescheid des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg vom 21. März 2013

Beschluss: beschlossen

4-1547/13-I
Ö 13
Genehmigung eines gerichtlichen Vergleiches im sozialgerichtlichen Verfahren S 20 SO 201/08

Beschluss: beschlossen

4-1524/13-II
Ö 14
3. Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: beschlossen

4-1520/13-II
Ö 15
Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes des Ministeriums des Innern zur Querschnittsprüfung der Unteren Wasser- und Naturschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1532/13-III
Ö 16
Änderung der Richtlinie zur Ehrung mit dem Denkmalpflegepreis des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-1536/13-V
Ö 17
Gebührensatzung für die Volkshochschule des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-1538/13-V
Ö 18
Petition - Veröffentlichung der Aufwandsentschädigung der Kreistagsmitglieder in Aufsichtsräten

Beschluss: beschlossen

4-1522/13-KT
Ö 19
Petition - Veröffentlichung PwC-Gutachten

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1523/13-KT
Ö 19.1
Petition zur Veröffentlichung des PwC-Gutachtens

Beschluss: geändert beschlossen

4-1570/13-KT
Ö 20
Antrag der Fraktionen VF und CDU zur Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf der MBS-Immobilien

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-1513/13-KT/3
Ö 20.1
Darlegung, Erörterung und ggf. Beschlussfassung zum Kreisdarlehen für die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH (Beschlussvorlage 4-1557/13-LR)
 
Ö 21
Mitteilungen des Landrates
 
N 22
Personalfragen