Sitzung
KT/030/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
05.03.2007
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Ö 1
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 20. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 11.12.2006
 
Ö 4
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-0923/06-KT, 3-0936/06-KT, 3-0940/06-KT und 3-0942/06-KT
 
Ö 5
Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming
3-0981/07-KT
Ö 5.1
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zum Konzept für die Verwendung der Regionalbudgets zur regionalen Arbeitsmarktförderung
3-0990/07-KT
Ö 6
Tätigkeitsbericht des Landrates für das Jahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0973/07-KT
Ö 7
Einbringung des Haushaltsplanes 2007
3-0979/07-I
Ö 8
Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007
3-0980/07-I
Ö 9
Beteiligungsbericht 2005 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0950/07-LR
Ö 10
Jahresabschluss Eigenbetrieb Rettungsdienst 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0947/06-II
Ö 11
Wirtschaftsplan 2007 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0949/07-II
Ö 12
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0952/07-II
Ö 13
Ordnungsbehördliche Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zur Regelung des erweiterten Geschäftsverkehrs an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-0948/06-II
Ö 14
Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger zur Einführung von Ganztagsangeboten am Fontane-Gymnasium Rangsdorf ab dem Schuljahr 2007/2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0953/07-I
Ö 15
Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger zur Einführung von Ganztagsangeboten am Marie-Curie-Gymnasium Ludwigsfelde ab dem Schuljahr 2007/2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0954/07-I
Ö 16
Einrichtung von Leistungs- und Begabungsklassen (LuBK) an Gymnasien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0955/07-I/1
Ö 17
Anpassung der Kreisgebietsgrenze an die Örtlichkeit im Flurbereinigungsverfahren Saarmund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0963/07-III
Ö 18
Ausweisung des Gebietes "Glasowbachniederung" als Naturschutzgebiet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0898/06-III
Ö 19
Klage gegen den Erlass des MLUV vom 09. August 2006 bzgl. der Abgrenzung der Zuständigkeiten nach 1.23.3 und 1.23.7 der Anlage zur Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung (AbfBodZV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0977/07-III
Ö 20
Finanzielle Mittel für die Fraktionsarbeit im Jahr 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0959/07-KT
Ö 21
Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0939/06-III
Ö 22
Personelle Veränderung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0974/07-KT
Ö 23
Personelle Veränderungen in Ausschüssen des Kreistages und weiteren Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0964/07-KT