Sitzung
KT/135/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
27.06.2022
Zeit
17:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Bestellung Kreisbrandmeister und Stellvertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4750/22-LR
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 2. Mai 2022

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 7
Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: beschlossen

6-4788/22-KT
Ö 8
Wahl eines Vertreters für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4693/22-KT
Ö 9
Benennung einer Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 6-4789/22-LR

 
Ö 10
Weiterführung des Engagement-Stützpunktes

Beschluss: beschlossen

6-4769/22-LR/1
Ö 11
Kulturförderung 2022 (2. Halbjahr)

Beschluss: beschlossen

6-4767/22-I
Ö 12
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Winterdienstleistungen

Beschluss: beschlossen

6-4782/22-I
Ö 13
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Brandschutzkonzept, Leistung erweiterte Bauhauptarbeiten Goethe-Schiller-Gymnasium Jüterbog, Schillerstr. 50

Beschluss: beschlossen

6-4784/22-I
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen: Umsetzung Brandschutzkonzept, Leistung Errichtung einer Raummodulanlage in der "Schule am Waldblick" in Blankenfelde-Mahlow, Mahlower Dorfstr. 5

Beschluss: beschlossen

6-4785/22-I
Ö 15
Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Kindertagesbetreuung im Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum von 2021/22 bis 2027/28

Beschluss: beschlossen

6-4738/22-II
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 16
Strategiepapier des Landkreises Teltow-Fläming - Arbeitsstand 20.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4791/22-LR/1
Ö 17
Haushaltsvollzugsbericht I. Quartal 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4779/22-I
Ö 18
Zentralisierung des Straßenverkehrsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4783/22-IV
Ö 19
Entwurf des Regionalplans Havelland-Fläming 3.0 - Stellungnahme des Landkreises

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4768/22-IV
Ö
Anträge
 
Ö 20
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming vom 14.05.2012

Beschluss: zurückgestellt

6-4701/22-KT
Ö 21
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Verbesserungen für Eltern und Kinder zügig umsetzen - Kita-Rechtsreform fortsetzen

Beschluss: geändert beschlossen

6-4793/22-KT
Ö
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 22
Anfrage zur SWFG mbH - Zentrum für Aus- und Weiterbildung (ZAL)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4752/22-KT
Ö 23
Anfrage zur Zukunft des Schienengüterverkehrs im südlichen Berliner Umland

Beschluss: zurückgestellt

6-4759/22-KT
Ö 24
Anfrage zum Elterngeld

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4760/22-KT
Ö 25
Anfrage zur Aktivitäten des Landkreises bei der Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4761/22-KT
Ö 26
Anfrage zur illegaler Müllablagerungen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4764/22-KT
Ö 27
Anfrage zur fehlenden Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge bei regionalen Kreditinstitute zur der Kontoeröffnung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4780/22-KT
Ö 28
Anfrage zu Schottergärten

Beschluss: zurückgestellt

6-4792/22-KT
Ö 29
Anfrage zum Rettungsdienst
6-4796/22-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 30
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 2. Mai 2022
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 31
Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Osdorf; Flur 4; Flurstück 102
 
N 32
Vergabe Erbbaurecht Hüttenweg 6, Glashütte
 
N
Informationsvorlagen
 
N 33
Personalangelegenheit
 
N 34
Mitteilungen der Landrätin
 
N 35
Mitteilungen des Vorsitzenden