Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 18.06.2012
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht des Landrates zur aktuellen Haushaltssituation des Landkreises Teltow-Fläming
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-1257/12-KT und 4-1260/12-KT
 
Ö 6.2
Anfrage der Abg. Karola Andrae, fraktionslos, zur Handlungsanweisung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1278/12-KT
Ö 6.3
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu staatlichen Leistungen für Asylbewerber

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1298/12-KT
Ö 6.4
Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zum Jagdurteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
4-1318/12-KT
Ö 6.5
Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Förderrichtlinie Jugendarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1319/12-KT
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Antrag von acht Abgeordneten zur Förderung des Holzkompetenzstandortes Baruth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1316/12-LR
Ö 8
Petition der Bürgerinitiative Freier Wald e.V. für ein Bürgerrederecht in der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1305/12-KT/1
Ö 9
Rettungsdienst im Landkreis Teltow-Fläming
 
Ö 9.1
hierzu: Information des Landrates über eingeleitete Maßnahmen bzw. Ergebnisse zur Kommunalisierung des Rettungsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
hierzu: Beschluss zur Kommunalisierung des Rettungsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 10, Enthaltungen: 2

4-1287/12-III
Ö 9.3
hierzu: Außerplanmäßige Auszahlung der Stammeinlage zur Gründung einer kreiseigenen Rettungsdienst GmbH

Beschluss: beschlossen

4-1292/12-III
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung der Liquidität der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming (SWFG mbH)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

4-1320/12-LR
Ö 11
Machbarkeitsstudie Kreisenergiewerke - Gründung und Ausgestaltung von Kreisenergiewerken in den Landkreisen Dahme-Spreewald und Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1297/12-LR
Ö 12
Auflösung der Arbeitsgruppe "Haushaltskonsolidierung" und Aufhebung des Beschlusses des Kreistages Nr. 4-1072/11-KT vom 12.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1291/12-LR
Ö 13
Informationsvorlage - Verkehrssicherheit vor Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis Teltow-Fläming - Report 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1279/12-I
Ö 14
Vertrag mit der Futura GmbH über die Unterbringung von Spätaussiedlern und Asylbewerbern nach § 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1315/12-II
Ö 15
Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-1239/12-V/1
Ö 16
Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 1

4-1296/12-KT
Ö 17
Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1262/12-KT
Ö 18
Mitteilungen des Landrates