Sitzung
KT/050/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
12.04.2010
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 15.02.2010
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-0520/10-KT
Ö 6
Nachfragen zu den schriftlichen Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0483/10-KT, 4-0488/10-KT, 4-0489/10-KT und 4-0491/10-KT
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion SPD/Grüne zu Abfallproblemen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0537/10-KT
Ö 7.2
Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum 30-Punkteplan des Landkreises Teltow-Fläming - Konzeption zu Maßnahmen für die vom Flughafen BBI betroffenen Bürger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
Anfrage des Abg. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagfraktion TF, zum Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2008 der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (Amtsgericht Potsdam, HRB 3972)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Anfrage des Abg. Dr. von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur VTF-Buslinie 717, Fahrtnummer 113

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Festsetzung von Tempo 30 entlang der Landesstraße L 792 zwischen Blankenfelde und Mahlow

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0552/10-KT
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zum Erhalt der Polizei- und Gerichtsstrukturen in Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

4-0526/10-KT
Ö 8.2
Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV - Das Amtsgericht Zossen bleibt

Beschluss: geändert beschlossen

4-0535/10-KT
Ö 8.3
Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV - Innere Sicherheit im Landkreis Teltow-Fläming ist ein Bürgerrecht

Beschluss: geändert beschlossen

4-0536/10-KT
Ö 8.4
Antrag der Fraktionen des Kreistages zum Erhalt der Polizei- und Gerichtsstrukturen in Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0560/10-KT
Ö 9
Einbringung Haushaltssicherungskonzept 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0538/10-I
Ö 10
Einbringung Haushaltssatzung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0539/10-I
Ö 11
Tätigkeitsbericht des Landrates über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0530/10-KT
Ö 12
Sportförderrichtlinie 2010/2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 3

4-0519/10-II
Ö 13
Bildung des Staubeirates des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0479/10-III
Ö 14
Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0480/10-III
Ö 15
Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0510/10-LR

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Vergabebericht 2009 zur Vergabe von Bauleistungen