Sitzung
HFA/197/2022
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
05.09.2022
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022

Beschluss: keine Einwendungen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Zeitschiene Haushalt 2023
 
Ö 5.2
Ergebnis der Abwägung der Tragfähigkeit der Kreisumlage für den Haushalt 2023
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Einwendungen zur 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015
 
Ö 6.1
Einwendungen der Gemeinde Nuthe-Urstromtal gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-4845/22-KT
Ö 6.2
Einwendungen der Stadt Zossen gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-4848/22-KT
Ö 7
1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6-4810/22-I
Ö 8
Einwendungen zur 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016
 
Ö 8.1
Einwendungen der Gemeinde Nuthe-Urstromtal gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-4846/22-KT
Ö 8.2
Einwendungen der Stadt Zossen gegen die 1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-4849/22-KT
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6-4811/22-I/1
Ö 10
Teilaufhebung des Beschlusses 6-4026/19-KT zum Kreisentwicklungsbudget

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4837/22-I
Ö 11
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH um den Bereich der Wirtschaftsförderung mit der Spezialisierung Biotechnologie und Biochemie

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4843/22-LR
Ö 12
Erweiterung des Stellenplanes 2022

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4844/22-LR
Ö 13
Weiterführung des Programms "Gründen in Brandenburg (GIB)" - ehemals regionaler Lotsendienst - in der Förderperiode 2021 - 2027
6-4838/22-IV
Ö
Informationsvorlagen
 
Ö 14
Zentralisierung des Straßenverkehrsamtes in der Kreisstadt Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4783/22-IV

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 13.06.2022