Sitzung
KA/109/2019
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
25.11.2019
Zeit
17:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses am 26. August 2019
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 5
Steuerrechtliche Beratung für den Landkreis Teltow-Fläming für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2021 mit der Option auf Verlängerung bis zum 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-4021/19-I
Ö 6
Umverteilung von Fördermitteln für Maßnahmen im Denkmalschutz gemäß der Förderrichtlinie über die Vergabe von Zuwendungen für Maßnahmen der Denkmalpflege und des Denkmalschutzes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-3987/19-III
Ö 7
Führung eines Rechtsstreits

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-4018/19-III
Ö 8
Zustimmung zur Pfandfreigabe des Flurstückes 252, Flur 3, Gemeinde Schönhagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

6-4020/19-III
Ö
Beschlussvorlagen für den Kreisausschuss als Werksausschuss
 
Ö 9
Jahresabschluss 2018 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-3966/19-EB
Ö 10
Beschluss über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes - Jahresabschlussprüfung 2018 des Eigenbetriebes Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-3967/19-EB
Ö 11
1. Änderung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming 2019

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-3999/19-EB
Ö 12
Wirtschaftsplan 2020 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-4001/19-EB
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

6-4002/19-EB
Ö
Informationsvorlagen für den Kreisausschuss als Werksausschuss
 
Ö 14
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3964/19-EB
Ö 15
Zwischenbericht zum Wirtschaftsplan 2019 Rettungsdienst Teltow-Fläming GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3965/19-EB
Ö 16
Jahresabschluss 2018 - Rettungsdienst Teltow-Fläming GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

6-3968/19-EB
Ö 17
Wirtschaftsplan 2020 - Rettungsdienst Teltow-Fläming GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4000/19-EB
Ö 18
Anfragen der Abgeordneten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses am 26. August 2019
 
N
Beschlussvorlagen
 
N 20
Gewährung von Zuwendungen für gemeinnützige Zwecke für das
 
N 21
Auszeichnungen anlässlich des Neujahrsempfanges 2020*
 
N 22
Neuvergabe der Betreibung des Übergangswohnheimes Waldauer Weg 11a in 14913 Jüterbog
 
N 23
Neuvergabe der Betreibung des Übergangswohnheimes Seebadallee 1b in 15834 Rangsdorf
 
N 24
Neuvergabe der Betreibung für Zufluchts- und Beratungsangebote für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder im Landkreis Teltow-Fläming
 
N 25
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung
 
N 26
Anfragen der Abgeordneten