Sitzung
W/092/2017
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
29.11.2017
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.08.17 und 18.10.17
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6
Auswertung der Wirtschaftswoche Teltow-Fläming 2017
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung 2018
 5-3329/17-I
Ö 7.2
Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5-3371/17-LR
Ö 7.3
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2018

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5-3331/17-I
Ö 7.4
Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Erstattung von Aufwendungen für den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH aus der Bedienung der Justizvollzugsanstalt Heidering

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5-3372/17-IV
Ö 7.5
Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen für die auf den Omnibus-Ortslinien nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) durch die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entstehenden Aufwendungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5-3373/17-IV
Ö 7.6
Öffentlich-rechtlicher Verwaltungsvertrag zur Finanzierung der Ausgleichszahlungen für die beim Betrieb von zusätzlichen Fahrleistungen nach § 42 Personenbeförderungsgesetzt (PBefG) in betroffenen Städten und Gemeinden durch die Auferlegung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entstehenden Aufwendungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 5-3374/17-IV