Sitzung
RB/151/2017
Gremium
Ausschuss für Regionalentwicklung und Bauplanung
Raum
Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
07.02.2017
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2016
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 6
Aktueller Sachstand zur Elektromobilität/Strategie a.) Bereitstellung von Mitteln zur Erarbeitung einer Konzeption, b.) Bereitstellung von Mitteln für je eine Ladestation vor und hinter der Kreisverwaltung
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3007/16-I/1
Ö 7.2
Haushaltssatzung 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3006/16-I/1
Ö 7.2.1
Änderungen zur eingebrachten Haushaltssatzung 2017
(Senkung der Kreisumlage auf 46 Prozent, Stellenplan/Personalkosten, Breitbandförderung, Plus-Bus, fachtechnische Beratung UStG, Kita)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3084/17-I
Ö 7.3
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das Jahr 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3038/16-II/1
Ö 7.4
Stellungnahme des Landkreises Teltow-Fläming zur Verwaltungsstrukturreform des Landes Brandenburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-3077/17-IV
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zum Planungsstand zum Erweiterungsbau Gymnasium Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2988/16-I
Ö 9
Verschiedenes