Sitzung
HFA/132/2016
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde
Datum
21.11.2016
Zeit
17:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2016 und Einwendungen gegen die Niederschrift der Sondersitzung vom 26.09.2016
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 5
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Aktueller Stand der Jahresabschlussarbeiten
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG zur Übergangsregelung im Umsatzsteuergesetz;
Information über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Steuerberatungsdienstleistungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2968/16-I
Ö 6.2
Betreibung des Übergangswohnheimes am Flugplatz Schönhagen vom 1. Februar 2017 bis 30. April 2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2967/16-II/1
Ö 6.3
Aufhebung des Mietvertrages für die Traglufthalle am Standort Biotechnologiepark Luckenwalde

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2958/16-II
Ö 6.4
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus der Gewinnausschüttung der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: zurückgezogen

5-2800/16-I/2
Ö 6.5
Allgemeine Gebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

5-2846/16-I/1
Ö 6.6
Benutzungs- und Gebührensatzung für Räume in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2847/16-I
Ö 6.7
Betrauungsakt für den Tourismusverband Fläming e. V. zum 01.01.2017

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2970/16-IV
Ö 6.8
Petition an den Kreistag zur Entwicklung eines Konzeptes für die zukünftige Nutzung des ehemaligen Pflegeheimes Saalow

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

5-2885/16-KT
Ö 6.9
Überplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen 2016 im Produktkonto Zuweisungen Kita an Gemeinden/Ämter

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

5-2980/16-II

Nicht öffentlicher Teil:

N 7
Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Zossen, Flur 14, Flurstück 32 - Kita "Nesthäkchen"