Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Verabschiedung des Beigeordneten Holger Lademann
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 9.11.2015
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Mitteilungen der Landrätin
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für das 1. Halbjahr 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2526/15-LR
Ö 7.2
Verwendung von Restmitteln aus der MBS-Gewinnausschüttung für Maßnahmen und Projekte der Flüchtlingshilfe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2

5-2607/15-LR
Ö 7.3
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming vom 24. September 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2451/15-KT
Ö 7.4
Neubesetzung der Ausschüsse des Kreistages und weiterer Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2589/15-KT
Ö 7.5
Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuung (Elternbeitragssatzung)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

5-2567/15-II
Ö 7.6
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2577/15-II
Ö 7.7
Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Teltow-Fläming 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

5-2590/15-II
Ö 7.8
Aufhebung des Beschlusses des Kreistages vom 23.02.2015 - Abarbeitung der Altfälle nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

5-2605/15-II
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information über die Finanzierung von Projekten der Flüchtlingshilfe aus Restmitteln der MBS-Gewinnausschüttung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2586/15-LR
Ö 8.2
Zusammenfassender Bericht des Kommunalen Prüfungsamtes zur überörtlichen Prüfung der Landkreise als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Land Brandenburg vom 31. August 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2600/15-LR
Ö 9
Anfragen der Abgeordneten
 
Ö 9.1
Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 5-2584/15-KT zum demografischen Wandel im Bereich Sicherheit und Katastrophenschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Entwicklung der Kassenkredite unter Beachtung der Nachhaltigkeitssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2601/15-KT
Ö 9.3
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu nicht geahndeten Ordnungswidrigkeiten aus politischen Gründen

Beschluss: Kenntnis genommen

5-2609/15-KT
Ö 9.4
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Schulpflicht für Flüchtlingskinder
5-2612/15-KT
Ö 9.5
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Anmietung des "TULIP IN" in Genshagen
5-2613/15-KT
Ö 9.6
Anfrage des Abg. Erik Stohn, SPD-Fraktion, zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz -KInvFG)
5-2614/15-KT
Ö 9.7
Anfrage der Abg. Erik Stohn und Bettina Lugk, SPD-Kreistagsfraktion, zur Etablierung eines Bündnisses für Teltow-Fläming
5-2615/15-KT
Ö 9.8
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Durchführung von Einwohnerinformationsveranstaltungen im Zuge der Unterbringung von Flüchtlingen/Asylbewerbern
5-2616/15-KT
Ö 9.9
Anfrage der Abg. Birgit Bessin, AfD, zur Gaststätte "Grüner Baum" in Groß Machnow
5-2617/15-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
N 11
Mitteilungen der Landrätin
 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Auftragsvergabe zur Miete der Kopierer-, Drucker- und Scannerkonsolidierung der Schulen des Landkreises Teltow-Fläming
 
N 12.2
Beamtenrechtliche Entscheidung - Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin
 
N 12.3
Rückforderung von Dienstbezügen