Sitzung
KT/071/2013
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
25.02.2013
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der ordentlichen Sonder-Sitzung des Kreistages am 28. Januar 2013
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1413/12-KT
 
Ö 5.2
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-1420/12-KT
 
Ö 5.3
Anfrage der Abg. Karola Andrae, fraktionslos, zur Beräumung illegaler Abfalllager im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1446/13-KT
Ö 5.4
Anfrage der Abg. Karola Andrae, fraktionslos, zur Handlungsanweisung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1447/13-KT
Ö 5.5
Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Rechtsstaatlichkeit von Verwaltungsentscheidungen der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1449/13-KT
Ö 5.6
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Zusammenarbeit mit den Partnerkreisen

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1452/13-KT
Ö 5.7
Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur dramatischen Entwicklung der Kassenkredite

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1462/13-KT
Ö 6
Tätigkeitsbericht des Landrates über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4-1441/13-LR
Ö 7
Festsetzung Kassenkredit

Beschluss: beschlossen

4-1428/13-I
Ö 8
Rahmenübereinkommen über die gegenseitige personelle und sächliche Unterstützung im Tierseuchenfall vom 1. September 2005 in der Fassung der ersten Änderung vom 10. Mai 2012 - Verzicht auf Widerruf der Beitrittserklärung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-1450/13-II
Ö 9
Zustimmung zur Änderung der Landkreisgrenze im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens Riebener See - Nieplitz Niederung, Verfahrens-Nr.: 1/001/J

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-1411/12-III
Ö 10
Kulturförderrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1360/12-V
Ö 11
Änderung der Zuständigkeit der Fachausschüsse des Kreistages für den Bereich Denkmalschutz/-pflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-1414/12-KT
Ö 12
Mitteilungen des Landrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2013
 
N 14
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode ab 1. Juli 2013