Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Mitteilungen des Vorsitzenden
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 12. April 2010
 
Ö 5
Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. außerordentlichen Sitzung des Kreistages am 31. Mai 2010
 
Ö 6
Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 0

4-0520/10-KT
Ö 7
Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage 4-0537/10-KT
 
Ö 8
Nachfragen zum Tätigkeitsbericht des Landrates über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 2009
4-0530/10-KT
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Befassung mit dem 30-Punkte-Plan zu Maßnahmen für die vom Flughafen BBI betroffenen Bürger in den Ausschüssen des Kreistages
 
Ö 9.2
Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur AG Flughafen
 
Ö 9.3
Anfrage des Abg. Bernd Heimberger, Vereinte Fraktion VF, zum Ehrenhain für die Verfolgten des Naziregimes in Blankenfelde-Mahlow
4-0601/10-KT
Ö 9.4
Anfrage der Abg. Gertraud Rocher, Fraktion FDP/BV, zur Förderung des Ausbaus der Kindertagesstätten im Landkreis
4-0616/10-KT
Ö 9.5
Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion Die Linke., zur geplanten Solaranlage in Luckenwalde, Standort Berkenbrücker Chaussee (ehemalige Rieselfelder)
4-0650/10-KT
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE. und FDP/BV - B 101 muss zügig fertig gestellt werden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

4-0635/10-KT
Ö 10.2
Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE. und FDP/BV - Zeitnahe Umsetzung des Landesprogrammes "Arbeit für Brandenburg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0636/10-KT
Ö 10.3
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h an der Grundschule Groß Machnow (B 96, Dorfstraße, Höhe Kirchstraße)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0640/10-KT/1
Ö 11
Einführung des Bundesprogramms "Bürgerarbeit" im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0630/10-LR
Ö 12
Neuordnung kreislicher Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0622/10-LR
Ö 13
Übernahme von Geschäftsanteilen an der SEAG GmbH durch die SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

4-0623/10-LR
Ö 14
Verkauf von Anteilen der Flaeming-Skate GmbH an die SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

4-0624/10-LR
Ö 15
Ankauf von Anteilen an der Flaeming-Skate GmbH durch die SWFG

Beschluss: beschlossen

4-0625/10-LR
Ö 16
Aufgabe der Beteiligung der SWFG mbH an der WEN mbH Verwaltung

Beschluss: beschlossen

4-0626/10-LR
Ö 17
Aufgabe der Beteiligung der SWFG mbH an der WEN GmbH & Co. KG

Beschluss: beschlossen

4-0627/10-LR
Ö 18
Aufgabe der Beteiligung der GAG mbH Klausdorf an der GSAG mbH

Beschluss: beschlossen

4-0628/10-LR
Ö 19
Übernahme von Geschäftsfeldern der SEAG mbH durch die GAG mbH Klausdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0629/10-LR
Ö 20
Verhandlungsvollmacht für den Landrat zur Beteiligung des Landkreises an der LUBA - Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0620/10-LR
Ö 21
Prüfungsmitteilung zur Querschnittsprüfung - Kosten der Unterkunft im Rahmen des SGB II in den Landkreisen des Landes Brandenburg - Landkreis Teltow-Fläming des Kommunalen Prüfungsamtes beim Ministerium des Innern vom 14.01.2010

Zusammenfassender Bericht zur Querschnittsprüfung Kosten der Unterkunft im Rahmen des SGB II in den Landkreisen des Landes Brandenburg des Kommunalen Prüfungsamtes beim Ministerium des Innern vom 08.02.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0639/10-LR
Ö 22
2. Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: beschlossen

4-0080/09-II / 2
Ö 23
Seniorenpolitische Leitlinien des Landkreises Teltow-Fläming 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0607/10-II
Ö 24
Fördergrundsätze des Landkreises Teltow-Fläming gemäß Punkt 7.2.1 der Richtlinie Kinderbetreuungsfinanzierung vom 31.03.2008, in der Fassung der Änderungen vom 22.02.2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0559/10-II
Ö 25
Votierung des Landkreises 2011 gemäß der Richtlinie Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 - 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0637/10-V
Ö 26
Honorarordnung für die Musikschule des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0588/10-V
Ö 27
Honorarordnung für die Volkshochschule des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0589/10-V
Ö 28
Wirtschaftsplan Rettungsdienst Eigenbetrieb 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0550/10-II
Ö 29
Bestellung der Mitglieder des Kreistages für den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0303/09-LR
Ö 30
Bestellung der Mitglieder des Kreistages für den Aufsichtsrat der SWFG mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0615/10-LR
Ö 31
Personelle Veränderung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport und im Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0591/10-KT
Ö 32
Personelle Veränderungen im Kreisausschuss und im Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0644/10-KT