SessionNet | Kreistag - 26.02.2024

Sitzung

KT/145/2024

Gremium

Kreistag

Raum

Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2 in 14943 Luckenwalde

Datum

26.02.2024

Zeit

17:00-19:48 Uhr

Einladung KT

Beschluss 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Beschluss 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Essengeld in der Kindertagesbetreuung

Beschluss Abnahme Jahresabschluss 2022

Beschluss Antrag langfristige Sicherung von Alleen

Beschluss Antrag PlusBus-Linie Baruth-Petkus-Luckenwalde

Beschluss Benennung Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss Besetzung Stelle Leiterin Straßenverkehrsamt

Beschluss Einwendugnen Gemeinde Dahmetal

Beschluss Einwendungen der Gemeinde Ihlow

Beschluss Einwendungen Gemeinde Niederer Fläming

Beschluss Einwendungen Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss Einwendungen Stadt Dahme/Mark

Beschluss Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2022

Beschluss Errichtung einer Oberschule in Ludwigsfelde

Beschluss Fortfünrung des Bundesprogramms "Demokratie leben"

Beschluss Haushaltssatzung 2024

Beschluss Jugendförderplan

Beschluss Klageerhebung gegen Bescheid MBJS

Beschluss Mitglied Kreisseniorenbeirat

Beschluss Prioritätenliste der investiven Maßnahmen

Beschluss Überplanmäßige Aufwendugnen und Auszahlungen Schülerbeförderung

Namentliche Abstimmung TOP 20. geänd. HH Satzung

Namentliche Abstimmung TOP 20.1 Punkt 1

Namentliche Abstimmung TOP 20.1 Punkt 2

Namentliche Abstimmung TOP 20.1 Punkt 3

Niederschrift öffentlich 26.02.24

Beschluss: keine Einwendungen

Beschlussvorlage öffentlich

6-5237/24-LR

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage öffentlich

6-5238/24-LR

Beschluss: beschlossen

Informationsvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Fragen, Hinweise und Prüfaufträge zum Haushaltsplan 2024

6-5249/24-LR

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage Kreistag/Kreisausschuss

6-5196/23-I

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Einwendung der Gemeinde Niedergörsdorf - Antrag Nachlass Kreisumlage

Stellungnahme der Gemeinde Niedergörsdorf zum Haushalt

Stellungnahme der Verwaltung zu den Einwendungen

6-5236/24-KT

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Einwendungen der Gemeinde Ihlow, vertreten durch das Amt Dahme/Mark

Stellungnahme zu den Einwendungen der Gemeinde Ihlow

6-5250/24-KT

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Einwendungen der Gemeinde Niederer Fläming, vertreten durch das Amt Dahme/Mark

Stellungnahme zu den Einwendungen der Gemeinde Niederer Fläming

6-5251/24-KT

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Einwendungen der Stadt Dahme/Mark, vertreten durch das Amt Dahme/Mark

Stellungnahme zu den Einwendungen der Stadt Dahme Mark

6-5252/24-KT

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Einwendungen der Gemeinde Dahmetal, vertreten durch das Amt Dahme/Mark

Stellungnahme zu den Einwendungen der Gemeinde Dahmetal

6-5253/24-KT

Beschluss: beschlossen

Redebeitrag Frau Dr. Voigt

Redebeitrag Herr Dr. Prasse

gemeinsamer Antrag

Stellungnahme

6-5198/23-KT/1

Beschluss: beschlossen

Antrag

Antrag (1)

ergänzende Stellungnahme

Stellungnahme

6-5044/23-KT

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

6-5197/23-I

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Jugendförderplan 2024

6-5122/23-II

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

6-5224/24-I

Beschluss: beschlossen

Änderungen zur Haushaltssatzung 2024 aktualisiert Stand 26.02.2024

Änderungsantrag -Senkung Kreisumlage 41% Fraktion CDU/BV/FDP/VUB und SPD-Kreistagsfraktion

Änderungsantrag - Senkung Kreisumlage Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI und Fraktion BVB/Freie Wähler

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Entwurf Haushaltsplan 2024

Gesamtergebnis- & -finanzplanung 2024

Haushaltsplan Landkreis Teltow-Fläming (Beschlussfassung)

6-5195/23-I

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme Verwaltung zum Änderungsantrag

Änderungsantratg

6-5260/24-KT

Beschluss: beschlossen

Antrag

6-5255/24-KT

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Bericht Wirtschaftsprüfer und Jahresabschluss

6-5226/24-I

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes - Entlastungsempfehlung

Stellungnahme zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes

6-5227/24-I

Beschluss: beschlossen

KT/KA - Vorlage Vorsitzender

Petition- Hallenzeiten - Kreistag

Anlage 1 zur Petition - Satzung-benutzung-sporthallen

Anlage 2 zur Petition - Schreiben Ausschuss und KT 2023

Anlage 3 zur Petition - Tipps zur Gestaltung von Vertragsgrundlagen

Änderungs-Ergänzungsempfehlung Ausschuss

Stellungnahme der Verwaltung - neu Stand 29.01.2024

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Stand 12.09.2024

6-5025/23-KT

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

6-5230/24-LR

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

6-5240/24-LR

Beschluss: beschlossen

Vorlage: 6-5143/23-I/1

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Anlage üpl Schülerbeförderung

6-5246/24-I

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

6-5241/24-II

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Anlage 2 Änderungssatzung Elternbeiträge

Anlage 3 Satzung Elternbeiträge duchgeschriebene Fassung

Anlage 1 Synopse Satzung Elternbeiträge

6-5217/24-II

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Anlage 2 Satzung Essengeld durchgeschriebene Fassung

Anlage 3 Änderungssatzung Essengeld

Anlage 1 Synopse Satzung Essengeld

6-5218/24-II

Beschluss: beschlossen

Informationsvorlage Kreistag/Kreisausschuss

AuswertungProjektLIVE

6-5222/24-LR

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage Kreistag/Kreisausschuss

Anlage - Nachhaltigkeitsbericht TF 2022ef - Stand 23.01.2024

6-5190/23-III

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage Allgemeine Fragen zur Unterbringung von Asylsuchenden in Trebbin

Anfrage Kreisstraßenmeisterei

Anfrage Schulneubau Planungsregion Ost

Antwort Allgemeine Frage zur Unterbringung von Asylsuchenden Trebbin

Antwort Anfrage Kreisstraßenmeisterei

Anfrage

Antwort

6-5243/24-KT

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

Antwort zur Nachfrage

Antwort

6-5254/24-KT

Beschluss: zurückgestellt

Anfrage

Antwort

6-5256/24-KT

Beschluss: zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

27 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2 Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 11.12.2023 und der Sondersitzung am 15.01.2024

Ö 3 Einwohnerfragestunde

Ö 4 Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5 Mitteilungen der Landrätin

Ö Personalangelegenheiten

Ö 6 VO1 Dok.Benennung einer Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragten

Ö 7 VO1 Dok.Besetzung der Stelle „Leiter*in des Straßenverkehrsamtes“

Nicht öffentlicher Teil:

N 7.1 Darlegung der Vorsitzenden des Personalrates

N 7.2 Vorstellung der Bewerberin

Öffentlicher Teil:

Ö Haushalt 2024

Ö 8 VO2 Dok.Fragen, Hinweise und Prüfaufträge zum Haushalt

Ö 9 VO1 Dok.Information zum Abwägungsprozess zur Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2024

Ö 10 VO4 Dok.Einwendungen der Gemeinde Niedergörsdorf gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2024

Ö 11 VO3 Dok.Einwendungen der Gemeinde lhlow, vertreten durch das Amt Dahme/Mark, gegen den Haushaltsplanentwurf 2024 des Landkreises Teltow-Fläming

Ö 12 VO3 Dok.Einwendungen der Gemeinde Niederer Fläming, vertreten durch das Amt Dahme/Mark, gegen den Haushaltsplanentwurf 2024 des Landkreises Teltow-Fläming

Ö 13 VO3 Dok.Einwendungen der Stadt Dahme/Mark, vertreten durch das Amt Dahme/Mark, gegen den Haushaltsplanentwurf 2024 des Landkreises Teltow-Fläming

Ö 14 VO3 Dok.Einwendungen der Gemeinde Dahmetal, vertreten durch das Amt Dahme/Mark, gegen den Haushaltsplanentwurf 2024 des Landkreises Teltow-Fläming

Ö 15 VO4 Dok.Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BVB/Freie Wähler zur langfristigen Sicherung von Alleen und Baumreihen entlang der Kreisstraßen im Landkreis Teltow-Fläming

Ö 16 VO4 Dok.Antrag auf Einrichtung einer PlusBus-Linie Baruth-Petkus-Luckenwalde

Ö 17 VO1 Dok.Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2024

Ö 18 VO2 Dok.Jugendförderplan 2024 des Landkreises Teltow-Fläming

Ö 19 VO1 Dok.Errichtung einer Oberschule in Ludwigsfelde

Ö 20 VO7 Dok.Haushaltssatzung 2024

Ö 20.1 VO2 Dok.Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2024 - Senkung der Kreisumlage auf 41%

Ö 20.2 VO1 Dok.Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2024 des Landkreises Teltow-Fläming (6-5195/23-I)

Ö Jahresabschluss 2022

Ö 21 VO2 Dok.Abnahme Jahresabschluss 2022

Ö 22 VO3 Dok.Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2022

Ö Beschlussvorlagen

Ö 23 VO8 Dok.Petition - Teltow Fläming will Sport machen: Jetzt den Vereinen das Training am Wochenende erlauben!

Ö 24 VO1 Dok.Benennung eines Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates aus der Stadt Baruth

Ö 25 VO1 Dok.Fortführung des Bundesprogramms "Demokratie leben!"

Ö 26 Standortwechsel der "Schule am Wald" in Groß Schulzendorf - Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“

Ö 27 VO2 Dok.Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023 im Produkt 241010 Schülerbeförderung

Ö 28 VO1 Dok.Führung von Rechtsstreitigkeiten - Klageerhebung des Landkreises Teltow-Fläming gegen einen Bescheid vom 26.01.2024 des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

Ö 29 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung

Ö 30 VO4 Dok.1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Essengeld in der Kindertagesbetreuung

Ö Informationsvorlagen

Ö 31 VO2 Dok.Auswertung Teilnahme am Projekt LIVE

Ö 32 VO2 Dok.Nachhaltigkeitsbericht für den Landkreis Teltow-Fläming für das Jahr 2022

Ö 5 Dok.Anfragen der Abgeordneten

Ö 33 VO2 Dok.Munitionsverdachtsflächen im Landkreis Teltow-Fläming

Ö 33.1 VO3 Dok.Kreisstraßenmeisterei

Ö 33.2 VO2 Dok.Schulneubau Planungsregion Ost

Ö 33.3 VO3 Dok.Allgemeine Fragen zur Unterbringung von Asylsuchenden im ehemaligen Hotel Rose Trebbin

Nicht öffentlicher Teil:

N 34 Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 11.12.2023

N Beschlussvorlagen

N 35 Dienstaufsichtsbeschwerde

N 36 Grundstückserwerb in der Gemarkung Trebbin, Flur 2, Flurstück 1062 und Teilstück des Flurstücks 1060

N 37 Abschluss eines Erbbaupachtvertrages mit der Gemeinde Großbeeren

N 38 Mitteilungen der Landrätin

N 39 Mitteilungen des Vorsitzenden