Haushalts- und Finanzausschuss - 31.08.2015 - 17:00-20:38 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung    
2Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2015    
3Einwohnerfragestunde    
4Anfragen der Ausschussmitglieder    
5Mitteilungen der Verwaltung    
6Terminabstimmung HFA 2016 (Anlage 1)    
7Aufgabendiskussion Dezernat I (ohne Kämmerei)    
8Beschlussvorlagen    
8.1Beteiligungsrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming 5-2354/15-LR/2   
 Beschluss: empfohlen  
8.2Novellierung des Leitbildes zur Kreisentwicklung 5-2479/15-IV   
 Beschluss: empfohlen  
9Informationsvorlagen    
9.1Information zum Sachstand der Umstufung von Kreisstraßen zu Gemeindestraßen gemäß dem Brandenburgischen Straßengesetz (BbgStrG) 5-2449/15-IV-1   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.21. Bericht 2015 über die Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes der Kreisverwaltung Teltow-Fläming 5-2495/15-LR/1   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Information über die Umsetzung der Auflagen aus der Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015 - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 09.06.2015 5-2497/15-I   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.4Information über externe Stellenausschreibungen 5-2499/15-LR   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Anträge    
10.1Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF - Abstimmung und Verfahren im Umgang mit Flüchtlingen verbessern 5-2419/15-KT/2   
 Beschluss: empfohlen  
10.2Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung eines Kreis-Denkmalbeirates im Landkreis Teltow-Fläming 5-2431/15-KT/1   
 Beschluss: Ablehnung empfohlen  
10.3Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der Initiative der Kommunen Gemeinde Nuthe-Urstromtal, Gemeinde Am Mellensee, Stadt Trebbin, Stadt Ludwigsfelde und Stadt Luckenwalde zur Entwicklung eines Multi-Energiekraftwerkes auf den Flächen der ehemaligen militärischen Liegenschaft Sperenberg/Kummersdorf Gut 5-2433/15-KT/1   
 Beschluss: empfohlen  
Nicht öffentlicher Teil:
11Beschlussvorlagen   
11.1Antrag der Stadt Zossen auf Erlass der Vollstreckungsgebühren (Grundgebühr und Verzugszins)