Haushalts- und Finanzausschuss - 01.02.2016 - 17:00-20:12 Uhr

TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung    
2Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.1.2016    
3Einwohnerfragestunde    
4Anfragen der Ausschussmitglieder    
4.1Nachfragen zur Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfrage des Abg. Dr. von der Bank, Fraktion BVB/Freie Wähler, zum Haushalt/Investitionen - Prioritätenliste (5-2581/15-I/1) 5-2652/16-KT   
5Mitteilungen der Verwaltung    
6Beschlussvorlagen    
6.1Haushalt 2016    
6.1.1Haushaltssatzung 2016 5-2575/15-I   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6.1.1.1Austauschblätter Vorbericht Haushaltssatzung 2016    
6.1.1.2Aktualisierter Stellenplan des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2016    
6.1.2Haushaltssicherungskonzept 2016 5-2576/15-I   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0  
6.1.2.1Austauschblätter zum Haushaltssicherungskonzept 2016    
6.1.3Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2016 5-2581/15-I/1   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
6.2Festsetzung Kassenkredit 5-2665/16-I   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6.3Weiterleitung der Bundesmittel an den DRK Kreisverband Fläming-Spreewald e.V. für die Sanierung des Übergangswohnheimes Anhaltstraße 31 in 14943 Luckenwalde 5-2647/16-II   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6.4Öffentliche Dienstleistungsaufträge (öDA) über die Durchführung des übrigen öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Teltow-Fläming 5-2656/16-IV   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
Nicht öffentlicher Teil:
7Beschlussvorlagen   
7.1Betreibung des ÜWH für Asylbewerber und ausländische Flüchtlinge in 15834 Rangsdorf, Seebadallee 1b