Haushalts- und Finanzausschuss - 11.05.2015 - 17:00-20:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung    
2Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2015 und 16.02.2015    
3Einwohnerfragestunde    
4Anfragen der Ausschussmitglieder    
5Mitteilungen der Verwaltung    
6Aufgabendiskussion Verantwortungsbereich der Landrätin    
7Beschlussvorlagen    
7.1Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der MBS Potsdam für 2015 5-2331/15-LR/1   
 Beschluss: empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7.2Ausschreibung der Betreibung des ÜWH Ludwigsfelde 5-2383/15-II   
 Beschluss: zurückgezogen  
8Informationsvorlagen    
8.1Information über das Projekt "Einführung von Energiesparmodellen an Schulen des Landkreises Teltow-Fläming" im Rahmen der Arbeit der Klimaschutzkoordinierungsstelle im Amtsleiterbereich des Umweltamtes (Vorlage Nr. 4-1074/11-III) 5-2300/15-III   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Leitbilddiskussion 5-2393/15-IV/1   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anträge    
9.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Barrierefreiheit 5-2210/14-KT   
 Beschluss: Ablehnung empfohlen  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9.2Antrag der Faktionen Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE. zur Beantragung von Fördermaßnahmen (100%) für die Biotop-Pflege in Kummersdorf/Sperenberg 5-2370/15-KT/1   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
10Beschlussvorlagen   
10.1Grundstücksverkauf in der Gemarkung Jüterbog   
10.2Bestellung von Sicherheiten für Dritte im Rahmen eines Grundstücksgeschäfts - Jüterbog, Flur 32, Flurstück 439   
10.3Grundstückskauf in der Gemarkung Frankenfelde   
10.4Übergangswohnheim Anhaltstraße 31 in 14943 Luckenwalde