Kreisausschuss - 18.05.2015 - 17:00-18:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung    
2Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung des Kreisausschusses am 16. März 2015    
3Einwohnerfragestunde    
4Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
5Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU-Kreistagsfraktion TF, SPD, DIE LINKE., BV/FDP, Bündnis90/Die Grünen - Keine Toleranz für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus - Teltow-Fläming ist ein weltoffener Landkreis5-2408/15-KT   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Beschlussvorlagen    
6.1Ausschreibung der Betreibung des Übergangswohnheimes Ludwigsfelde 5-2383/15-II   
 Beschluss: zurückgezogen  
6.2Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Rangsdorf 5-2388/15-II   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6.3Verfügung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung zur Untersagung der Weiterführung des Verfahrens zur Unterschutzstellung des geplanten Landschaftsschutzgebietes "Wierachteiche - Zossener Heide" 5-2399/15-III   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Informationsvorlagen    
7.1Leitbilddiskussion 5-2393/15-IV/1   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anfragen der Abgeordneten    
Nicht öffentlicher Teil:
9Mitteilungen der Landrätin   
10Beschlussvorlagen   
10.1Ersatzinvestitionen im Rettungsdienst Eigenbetrieb im Wirtschaftsjahr 2015 - Beschaffung von vier Rettungswagen   
10.2Grundstücksverkauf in der Gemarkung Jüterbog   
10.3Bestellung von Sicherheiten für Dritte im Rahmen eines Grundstücksgeschäfts - Jüterbog, Flur 32, Flurstück 439   
10.4Grundstückskauf in der Gemarkung Frankenfelde   
10.5Instandsetzung Kreisstraße K 7216 - Abschnitte 10; 30 bis 50   
10.6Mäharbeiten im Jahr 2015 an Kreisstraßen   
10.7Vergabe zur Lieferung von preisgebundenen Schulbüchern gemäß Lernmittelverordnung/Schulträgeranteil im Rahmen des § 7 Abs. 3 Buchpreisbindungsgesetz   
10.8Betreibung des Übergangswohnheimes für Asylbewerber und Flüchtlinge, Grabenstraße 23, 14943 Luckenwalde   
10.9Übergangswohnheim Anhaltstraße 31 in 14943 Luckenwalde