Kreistag - 22.04.2013 - 17:00-18:20 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung    
2Mitteilungen des Vorsitzenden    
3Einwendungen gegen die Niederschrift der Sonder-Sitzung des Kreistages am 27.03.2013    
4Einwohnerfragestunde    
5Anfragen    
5.1Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Verwaltungsleitung auf die Anfrage 4-1449/13-KT    
5.2Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Verwaltungsleitung auf die Anfrage 4-1452/13-KT    
5.3Anfrage des Abg. Dirk Steinhausen, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur gesundheitlichen Versorgungssituation der Bevölkerung in Teltow-Fläming 4-1468/13-KT   
5.4Anfrage des Abg. Jörg Niendorf, Fraktion FDP/BV, zur Verkehrsgefährdung an der Fläming-Skate, RK 1 4-1506/13-KT   
5.5Anfrage des Abg. Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Auflagen der Bauaufsicht nach dem Brand am Gebäude, Dorfstraße 37, Blankenfelde 4-1512/13-KT   
6Anträge    
6.1Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zu Internetübertragungen der Sitzungen des Kreistages Teltow-Fläming und seiner Ausschüsse 4-1453/13-KT   
 Beschluss: beschlossen  
6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. - EU-Richtlinie „Konzessionsvergabe“ nicht auf die Wasserversorgung anwenden 4-1461/13-KT   
 Beschluss: beschlossen  
6.3Antrag von sechs Abgeordneten des Kreistages zum Halt einer weiteren Regionalbahn-Linie auf dem Bahnhof Großbeeren 4-1473/13-KT   
 Beschluss: beschlossen  
6.4Antrag der Fraktion FDP/BV zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming 4-1507/13-KT   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
6.5Antrag der Fraktion FDP/BV zur Haushaltskonsolidierung 4-1508/13-KT   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
7Information zum Prüfauftrag in Bezug auf die SWFG mbH laut Beschluss 4-1344/12-KT/1 4-1509/13-LR   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Jahresabschluss 2011 - Rettungsdienst Eigenbetrieb des Landkreises Teltow-Fläming 4-1376/12-III/1   
 Beschluss: beschlossen  
9Prüfungsbericht des Kommunalen Prüfungsamtes (KPA) über die überörtliche Prüfung des Rettungswesens im Landkreis Teltow-Fläming 4-1432/13-III   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Genehmigung der Eilentscheidung zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 - 2014: Votierung von zusätzlichen Investitionsmitteln im Rahmen des Fiskalpaktes 4-1476/13-V   
 Beschluss: beschlossen  
11Abberufung und Berufung sachkundige Einwohner - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport 4-1458/13-KT   
 Beschluss: beschlossen  
12Mitteilungen des Landrates    
Nicht öffentlicher Teil:
13Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten Luckenwalde und Zossen