Kreistag - 12.09.2011 - 17:15-19:55 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Mitteilungen des Vorsitzenden    
3Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 27. Juni 2011    
4Einwohnerfragestunde    
5Anfragen    
5.1Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zu Auswirkungen der Einführung der Mautpflicht für LKW auf der B 101 4-1008/11-KT   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.2Anfrage des Abg. Felix Thier, Fraktion DIE LINKE., zur Förderrichtlinie Jugendarbeit 4-1015/11-KT   
5.3Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Einhaltung der Hilfsfrist des Rettungsdienstes im Landkreis Teltow-Fläming 4-1038/11-KT   
6Anträge    
6.1Antrag der Fraktionen SPD/Grüne, DIE LINKE., FDP/BV zur verstärkten Einflussnahme durch den Landkreis Teltow-Fläming auf die Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH des Landkreises Teltow-Fläming 4-1037/11-KT   
 Beschluss: beschlossen  
7Beteiligungsbericht 2009 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts 4-0999/11-LR   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Genehmigung der Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung der Liquidität der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming (SWFG mbH) 4-1010/11-LR   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2  
9Arbeitsgruppe zur strategischen Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Landkreis Teltow-Fläming 4-1014/11-LR   
 Beschluss: beschlossen  
10Information zum Stand der Überprüfung der Mitglieder des Kreistages entsprechend Kreistagsbeschluss 4-0485/10-KT    
11Mitgliedschaft des Landkreises Teltow-Fläming im "Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder / Alianza del Clima e. V." 4-0885/11-III   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Energie- und Klimaschutzprogramm - Daten zur Energiebilanz des Landkreises und der Kreisverwaltung 4-0944/11-III   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Landkreis Teltow-Fläming - eine 100%- Erneuerbare-Energie-Region 4-1001/11-LR   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0  
14Gesamtkonzept für das Gelände der ehemaligen Heeresversuchsstelle Kummersdorf "Museum in der Natur" 4-0945/11-III   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2  
15Genehmigung der Eilentscheidung zum Öffentlich-rechtlichen Vertrag Kindertagesbetreuung 4-0991/11-V   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Änderung der Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung des Landkreises Teltow-Fläming für den Zeitraum 2008 - 2012 durch den Kreistag 4-1006/11-V   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1  
17Rahmenvereinbarung zwischen dem Jugendamt und dem Staatlichen Schulamt 4-1019/11-V   
 Beschluss: beschlossen  
18Mitteilungen des Landrates    
Nicht öffentlicher Teil:
19Bericht des Landrates zum Vergleichsabschluss mit der MBS - Finanzielle Auswirkungen auf den Landkreis Teltow-Fläming sowie zum Stand der Veräußerung der MBS-Immobilien   
20Sonstiges - Persönliche Erklärung Frau Abgeordnete Andrae