Haushalts- und Finanzausschuss - 18.05.2009 - 17:00-21:05 Uhr

Sitzung
HFA/048/2009
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde, Beratungsraum B2-1-11 (Kreisausschusssaal)
Datum
18.05.2009
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom

 
Ö 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4

Stellungnahme zum Bericht der überörtlichen Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Haushaltsjahre 2001 bis 2006 des Landkreises Teltow-Fläming

 
Ö 5

Zusammenfassender Bericht des Kommunalen Prüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Gesundheitsämter der Landkreise des Landes Brandenburg vom 25.11.2008

Beschluss: zurückgestellt

4-0110/09-II
Ö 6

Finanzielle Beteiligung des Landkreises Teltow-Fläming an der Arbeit der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) "Rund um die Flaeming-Skate" e.V. zur ländlichen Entwicklung der LEADER-Region "Rund um die Flaeming-Skate" in den Jahren 2009 bis 2013

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0169/09-III/1
Ö 7

Vierte Änderungssatzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

4-0157/09-I
Ö 8

Haushaltssatzung 2009

Beschluss: zurückgestellt

4-0170/09-I
Ö 9

Haushaltssicherungskonzept 2009

4-0171/09-I
Ö 10

Aufarbeitung des Konjunkturpaketes nach Projekten und dem konkreten Stand der Vorbereitung.

 
Ö 11

Problematik Turnhallenbau Gemeinde Am Mellensee. Stand der Entwicklung und Finanzierung.

 
Ö 12

Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Den Menschen in der Gemeinde Am Mellensee helfen - gemeinsame Solidarität von Kreis und Gemeinden

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0188/09-KT/1
Ö 13

Antrag der CDU-Kreistagfraktion TF zur Festlegung der Prioritätenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

4-0189/09-KT
Ö 14

Sonstiges

 
N 15

Zuständigkeit für Abfalllager

 
N 16

Grundstücksangelegenheiten - Ankauf

 
N 17

Grundstücksangelegenheiten - Ankauf

 
N 18

Grundstücksangelegenheit