Kreistag - 14.09.2009 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
KT/046/2009
Gremium
Kreistag
Raum
Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Kreistagssaal, 14943 Luckenwalde
Datum
14.09.2009
Zeit
17:00-19:40 Uhr
Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Juni 2009

 
Ö 5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0256/09-KT und 4-0281/09-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Andreas Noack, fraktionslos, Plan B, zum Haushalt des Landkreises Teltow-Fläming

4-0301/09-KT
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Dr. Rudolf Haase, Fraktion DIE LINKE., zu Entscheidungen der Unteren Bauaufsichtsbehörde

4-0348/09-KT
Ö 6.3

Anfrage der Abg. Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zur Tarifvereinbarung für Erzieher/innen

4-0362/09-KT
Ö 6.4

Anfrage der Abg. Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zur Qualitätssicherung im Amt für Jugend und Soziales

4-0372/09-KT
Ö 6.5

Anfrage der Abg. Maritta Böttcher, Fraktion DIE LINKE., zu Einsparungen im Jahr 2008 trotz steigender Zahlen von Hartz-IV-Kindern und Jugendlichen

4-0373/09-KT
Ö 6.6

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zum Kommunal-Kombi in Teltow-Fläming

4-0374/09-KT
Ö 6.7

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zur Wirtschaftsentwicklung in Teltow-Fläming

4-0375/09-KT
Ö 6.8

Anfrage der Abgeordneten Hermann Kühnapfel und Michael Wolny, CDU-Kreistagsfraktion TF, zum Prüfbericht der KPA/B-392-02-/72 TF und dessen Auswirkungen auf die künftige Haushaltsplanung des Kreises

4-0378/09-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Regelung zum Mittagessen bei der Kindertagespflege des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 4

4-0259/09-KT/1
Ö 7.2

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Veränderung der Zuordnung des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: zurückgezogen

4-0260/09-KT
Ö 7.3

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Sanierung der SWFG

Beschluss: zurückgezogen

4-0333/09-KT
Ö 7.4

Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Für Wirtschaftsförderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

4-0364/09-KT
Ö 7.5

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Kürzung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 4

4-0363/09-KT
Ö 7.6

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zum 30-Punkte-Plan (Konzeption zu Maßnahmen für die vom Flughafen BBI betroffenen Bürger)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 13, Enthaltungen: 2

4-0361/09-KT
Ö 7.7

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Bereitstellung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II für die Investition in Infrastruktur der Freiwilligen Feuerwehr Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0365/09-KT
Ö 7.8

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zum Kreis-Sportstättenprogramm - Kreishaushalt 2010

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 8, Enthaltungen: 2

4-0366/09-KT/1
Ö 7.9

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Schaffung einer zusätzlichen Stelle für das Feuerwehrtechnische Zentrum in Luckenwalde (FTZ) und Absicherung der Nachwuchs- und Jugendarbeit der FFW im Landkreis durch den Beauftragten für Brandschutzerziehung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0367/09-KT
Ö 8

Zuständigkeiten nach dem Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltungen: 2

4-0369/09-IV/1
Ö 9

Sammelpetition von Bürgern aus dem Landkreis Teltow-Fläming an den Landrat und an den Kreistag - "Für eine lebenswerte Zukunft für uns und unsere Kinder"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 11

4-0346/09-KT
Ö 10

Erste Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 8, Enthaltungen: 2

4-0350/09-KT
Ö 11

Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 6

4-0370/09-KT/1
Ö 12

Absehen von der öffentlichen Ausschreibung der Stelle des Beigeordneten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0349/09-KT/1
Ö 13

Messstellen für die Schul- und Spielwegsicherung

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0345/09-I
Ö 14

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH

Beschluss: zurückgezogen

4-0303/09-LR
Ö 15

Personelle Veränderung im Ausschuss für Wirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0368/09-KT
Ö 16

Bildung der Trinkwasserschutzkommission Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0278/09-III
Ö 17

Ausweisung des Gebietes "Gadsdorfer Torfstiche und Luderbusch" als Naturschutzgebiet (Wiederholung des KT-Beschlusses 3-1075/07-III vom 24. 09. 2007 wegen der Bestimmtheit des Geltungsbereiches)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0302/09-III
Ö 18

Ausweisung des Gebietes "Glasowbachniederung" als Naturschutzgebiet (Wiederholung des KT-Beschlusses 3-1077/07-III vom 24. 09. 2007 wegen der Bestimmtheit des Geltungsbereiches)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0305/09-III
Ö 19

Betriebssatzung Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 4

4-0327/09-II
Ö 20

Stellungnahme des Landkreises Teltow-Fläming zum Prüfungsbericht zur überörtlichen Prüfung des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens der Haushaltsjahre 2001 bis 2006 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0139/09-I