Kreistag - 22.06.2009 - 17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 23.03.2009

 
Ö 5

Nachfragen zu den schriftlichen Antworten der Kreisverwaltung auf die Anfragen 4-0128/09-KT, 4-0146/09-KT, 4-0149/09-KT, 4-0160/09-KT, 4-0161/09-KT,4-0164/09-KT, 4-0165/09-KT, 4-0166/09-KT, 4-0172/09-KT, 4-0177/09-KT und 4-0181/09-KT

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage des Abg. Dr. Gerhard Kalinka, Fraktion SPD/Grüne, zu Kreisverkehren

4-0222/09-KT
Ö 6.2

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zur Fischereiaufsicht im Landkreis Teltow-Fläming

4-0203/09-KT
Ö 6.3

Anfrage des Abg. Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zum Kommunal-Kombi in Teltow-Fläming

4-0229/09-KT
Ö 6.4

Anfrage des Abg. Bernd Heimberger, Parteilose Teltow-Fläming, zur Beeinträchtigung des Naturschutzgebietes "Ehemaliger Blankenfelder Forst"

4-0231/09-KT
Ö 6.5

Anfrage der Abg. Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zur Durchführung einer Verbraucherschutzkonferenz

4-0249/09-KT
Ö 6.6

Anfrage der Abg. Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zu einer Gedenktafel für die Opfer kommunistischer Gewalt und SED-Diktatur

4-0250/09-KT
Ö 6.7

Anfrage der Abg. Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zur Errichtung einer Gedenktafel zum Jahrestag des Mauerfalls

4-0251/09-KT
Ö 6.8

Anfrage der Abg. Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zu einer möglichen Einflugschneise des Asteroiden "Aphophis" südlich von Berlin

4-0252/09-KT
Ö 6.9

Anfrage der Abg. Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zur Vergabe von Stipendien mit dem Ziel der Bindung an ortsansässige Unternehmen

4-0253/09-KT
Ö 6.10

Anfrage der Abg. Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zur Beteiligung an der Auswertung von Daten über den Landkreis Teltow-Fläming mit Hilfe einer Multispektralkamera oder Luftbildkamera

4-0254/09-KT
Ö 6.11

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Paintballanlage in Trebbin

4-0256/09-KT
Ö 6.12

Anfrage der Abg. Gertrud Klatt und des Abg. Michael Baumecker, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Berücksichtigung eines straßenbegleitenden Radweges beim Bau des Brückenbauwerkes im Zuge der L 795 über die B 101 im Zuge der Ortsumgehung Thyrow

4-0281/09-KT
Ö 6.13

Anfrage der Abg. Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zum Berufsausbildungspass

4-0283/09-KT
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erschließung eines Projektes zum Stromsparen in Haushalten - Teltow-Fläming spart Strom

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 5

4-0060/08-KT
Ö 7.2

Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Den Menschen in der Gemeinde Am Mellensee helfen - gemeinsame Solidarität von Kreis und Gemeinden

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 6

4-0188/09-KT/1
Ö 7.2.1

Antrag des Abg. Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, bezüglich TOP 7.2 (4-188/09-KT), TOP 7.7 (4-0257/09-KT), TOP 12 (4-0104/09-III), TOP 13 (4-0187/09-III), TOP 1 (4-0272/09- III) - Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Konjunkturpaket-II-Mittel

Beschluss: beschlossen

4-0289/09-KT
Ö 7.3

Antrag der Fraktion SPD/Grüne - "Themenjahr 2009 - 20 Jahre friedliche Revolution"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

4-0193/09-KT/1
Ö 7.4

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Erstellung eines Vergabeberichtes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 8, Enthaltungen: 3

4-0212/09-KT
Ö 7.5

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Sicherheit in Schulen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 7, Enthaltungen: 0

4-0221/09-KT
Ö 7.6

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zum Naturschutzbeirat Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0223/09-KT
Ö 7.7

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Festlegung der Prioritätenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogrammes II im Landkreis TF

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 3, Enthaltungen: 1

4-0257/09-KT
Ö 7.8

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion TF zur Stellungnahme des Landkreises zu Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30-Beschränkungen in den Kommunen während der Nachtstunden

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 8, Enthaltungen: 1

4-0258/09-KT
Ö 7.9

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Regelung zum Mittagessen bei der Kindertagespflege des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0259/09-KT/1
Ö 7.10

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Veränderung der Zuordnung des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0260/09-KT
Ö 7.11

Antrag des Abg. Hermann Kühnapfel, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur Überarbeitung des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes 2009

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 36, Enthaltungen: 1

4-0238/09-KT/1
Ö 8

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

 
Ö 8.1

Einwendungen der Gemeinde Nuthe-Urstromtal gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 2

4-0213/09-KT
Ö 8.2

Einwendungen der Stadt Baruth/Mark gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 2

4-0214/09-KT
Ö 8.3

Einwendungen der Gemeinde Stadt Trebbin gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 2

4-0217/09-KT
Ö 8.4

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 11, Enthaltungen: 3

4-0215/09-KT
Ö 8.5

Einwendungen der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 2

4-0216/09-KT
Ö 8.6

Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 12, Enthaltungen: 2

4-0218/09-KT
Ö 8.7

Einwendungen der Stadt Luckenwalde gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 12, Enthaltungen: 4

4-0219/09-KT
Ö 9

Haushaltssatzung 2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 11, Enthaltungen: 5

4-0170/09-I
Ö 10

Jugendförderplan 2009 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0180/09-II
Ö 11

Beteiligungsbericht 2007 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0178/09-LR
Ö 12

Finanzielle Zuwendungen aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes für den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0104/09-III/1
Ö 13

Baumaßnahmen im Schul- und Bildungsbereich aus Mitteln des Konjunkturpaketes II für den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0187/09-III
Ö 14

Mitfinanzierung einer Zweifeldsporthalle für die Gemeinde Am Mellensee aus Mitteln des Konjunkturpaketes II durch den Landkreis

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0272/09-III
Ö 15

Bericht über die Einrichtung, die Rahmenbedingungen, die Tätigkeit, die Kosten, Klassenstärken, Ausbildungsziele und Aktivitäten des beruflichen Gymnasiums bzw. Oberstufenzentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0210/09-I
Ö 16

Vierte Änderungssatzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0157/09-I
Ö 17

Bericht zur sozialen Lage der Kinder und Jugendlichen im Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0140/09-II
Ö 18

Votenliste Kinderbetreuungsfinanzierung 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 2

4-0267/09-II
Ö 19

Änderung der Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) vom 4. Mai 2009

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

4-0080/09-II / 2
Ö 20

Konzept zur Umsetzung der Qualitätsstandards im Pflegekinderdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48

4-0183/09-II
Ö 21

Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung des Landkreises Teltow-Fläming für den Zeitraum 2008 - 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0199/09-II
Ö 22

Aufhebung KT-Beschluss 3-1318/08-II - einmalige Beihilfe zur Einschulung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16, Enthaltungen: 2

4-0206/09-II
Ö 23

Finanzielle Beteiligung des Landkreises Teltow-Fläming an der Arbeit der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) "Rund um die Flaeming-Skate" e.V. zur ländlichen Entwicklung der LEADER-Region "Rund um die Flaeming-Skate" in den Jahren 2009 bis 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0169/09-III/1
Ö 24

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0129/09-KT
Ö 25

Nutzung von Ergasfahrzeugen im Fuhrpark der Kreisverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0237/09-I
Ö 26

Wahl der sonstigen Vertreter in die Verbandsversammlung Brandenburgische Kommunalakademie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0186/09-I
Ö 27

Besetzung der Einigungsstelle nach § 71 Landespersonalvertretungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0207/09-I
Ö 27.1

Petition zur Vergütung der Tagespflegepersonen in Zossen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0282/09-KT
Ö 27.2

Antrag der Fraktion SPD/Grüne - Resolution zum Entwurf der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung - 2. FlugLSV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 8

4-0290/09-KT
N 28

Anfrage des Abg. Dr. Ralf von der Bank, CDU-Kreistagsfraktion TF, zur SWFG -Testat 2007

 
N 29

Grundstücksangelegenheit

 
N 30

Zuständigkeit für Abfalllager