Kreistag - 15.12.2008 - 17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Einwendungen gegen die Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 27.10.2008

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Kleine Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion TF zu Pflegestützpunkten

4-0039/08-KT
Ö 5.2

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Auswirkungen der Finanzkrise auf den Landkreis Teltow-Fläming

4-0059/08-KT
Ö 5.3

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Auswirkungen der Brüsseler Beschlüsse auf die Landwirtschaft in TF

4-0064/08-KT
Ö 5.4

Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zur Unterstützung für den Kreisjugendfeuerwehrverband

4-0065/08-KT
Ö 5.5

Kleine Anfrage des Abg. Dr. Kalinka, Fraktion SPD/Grüne, zur Regenwasserableitung beim Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg International (BBI)

4-0072/08-KT
Ö 6

Entscheidung über die Gültigkeit der Kreistagswahl am 28. September 2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 10, Enthaltungen: 5

4-0002/08-KT
Ö 7

Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Weiterführung des Sozialtickets für den Busverkehr im Landkreis Teltow-Fläming im Jahr 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0058/08-II
Ö 8

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erschließung eines Projektes zum Stromsparen in Haushalten - Teltow-Fläming spart Strom

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 48

4-0060/08-KT
Ö 9

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Regionalbudget

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0061/08-KT
Ö 10

Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

4-0006/08-KT/1
Ö 11

Haushaltssatzung 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3

4-0045/08-I
Ö 12

Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2007 - 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1, Enthaltungen: 5

4-0047/08-I
Ö 13

Überarbeitungsstand der Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II

Beschluss: Kenntnis genommen

4-0054/08-II
Ö 14

Gebührensatzung Rettungsdienst des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2

4-0049/08-II
Ö 15

Normenkontrollverfahren AOK ./. Landkreis TF Gebührensatzung Rettungsdienst 2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0050/08-II
Ö 16

Nahverkehrsplan des Landkreises Teltow-Fläming 2009 - 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0053/08-LR
Ö 17

Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 1

4-0057/08-I
Ö 18

Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: beschlossen

4-0027/08-KT
Ö 19

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0022/08-KT
Ö 20

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbH (LUBA)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0023/08-KT
Ö 21

Bestellung der Mitglieder für den Beirat des Vereins für Werk- und Wohnstätten für Behinderte und regionale Behindertenbetreuung e.V. Wünsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0024/08-KT
Ö 22

Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0033/08-KT
Ö 23

Empfehlung für die Wahl der ordentlichen Mitglieder des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0032/08-KT
Ö 24

Bestellung der Mitglieder des Regionalbeirates Teltow-Fläming bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0025/08-KT
Ö 25

Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des DRK-Krankenhauses Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0026/08-KT
Ö 26

Bestellung der Vertreter für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0028/08-KT
Ö 27

Wahl der Bürgerbeauftragten des Landkreises Teltow-Fläming als Mitglieder und Stellvertreter zum Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0029/08-KT
Ö 28

Wahl der Regionalräte für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0030/08-KT
Ö 29

Bestellung eines Vertreters für den Beirat der Evangelisches Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow gGmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

4-0031/08-KT
Ö 30

Bestellung der ständigen Mitglieder für die Trägerversammlung der ARGE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

4-0034/08-KT
N 31

Grundstücksangelegenheiten

 
N 32

Petition zu einem verbesserten Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger