Kreistag - 28.04.2008 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung
KT/037/2008
Gremium
Kreistag
Raum
Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Kreistagsaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
28.04.2008
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 26. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 18.02.2008

 
Ö 4

Berichterstattung des Landrates/Flughafenkoordinators zum aktuellen Stand für ein wirkliches "Bündnis am Boden"

3-1302/08-III
Ö 5

Nachfragen zu den schriftlichen Antworten der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-1138/07-KT, 3-1139/07-KT, 3-1186/07-KT, 3-1207/08-KT, 3-1212/08-KT, 3-1213/08-KT, 3-1216/08-KT, 3-1228/08-KT, 3-1236/08-KT und 3-1242/08-KT

 
Ö 6

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum sonderpägagogischen Förderbedarf

3-1243/08-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zum Schülertransport im Landkreis Teltow-Fläming

3-1265/08-KT
Ö 8

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zu Motorradunfällen auf der Ortsverbindungsstraße Ahrensdorf-Hennickendorf

3-1272/08-KT
Ö 9

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zu Aussagen im Statistischen Jahrbuch 2006 des Landkreises

3-1276/08-KT
Ö 10

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zur Einführung eines Sozialtickets

3-1278/08-KT
Ö 11

Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernd Heimberger, Fraktion PTF, zur ehrenamtlichen Arbeit der Chronisten in Städten und Gemeinden sowie zur Unterstützung von Institutionen auf dem Gebiet der Heimatforschung

3-1279/08-KT
Ö 12

Kleine Anfrage des Abgeordneten Bernd Heimberger, Fraktion PTF, zum Museum des Teltow

3-1280/08-KT
Ö 13

Kleine Anfrage der Abgeordneten Ria von Schrötter, SPD-Fraktion, zur Schuldnerberatung im Landkreis Teltow-Fläming

3-1284/08-KT
Ö 14

Kleine Anfrage der Abgeordneten Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zum Erweiterungsbau der Schnellbahn (S-Bahn) bis Jüterbog

3-1293/08-KT
Ö 15

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Michler, Fraktion CDU, zur Übernahme von Kreditverträgen des Vereins Glashütte e.V.

3-1305/08-KT
Ö 16

Große Anfrage der Abgeordneten Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zur Aufforderung der linken Antifa Teltow-Fläming zu Straftaten gegen NPD und DVU

3-1286/08-KT
Ö 17

Große Anfrage der Abgeordneten Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zum Haushaltsplan 2008 des Landkreises Teltow-Fläming

3-1291/08-KT
Ö 18

Große Anfrage der Abgeordneten Bärbel Redlhammer-Raback, DVU, zu Einsparmöglichkeiten bei Energie für die privaten Haushalte der Bürger und den Haushalt des Landkreises Teltow-Fläming

3-1292/08-KT
Ö 19

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Kostenübernahme für Klassenfahrten

Beschluss: zurückgezogen

3-1267/08-KT
Ö 20

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II

Beschluss: zurückgestellt

3-1273/08-KT
Ö 21

Antrag der Fraktion PTF zur Einleitung von Maßnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Qualität der Oberflächengewässer im Landkreis

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

3-1281/08-KT
Ö 22

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Einrichtung eines Besuchsdienstes bei Neugeborenen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1282/08-KT
Ö 23

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Sportentwicklungsplanung Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1283/08-KT
Ö 24

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zum Bürokratieabbau im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 4

3-1285/08-KT
Ö 25

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zu Investitionen in den Brandschutz und die Feuerwehr

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1287/08-KT
Ö 26

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Festsetzung neuer Schwerpunkte in der Investitionsplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1288/08-KT
Ö 27

Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FDP/BB Teltow-Fläming soll Solarenergiekreis werden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-1289/08-KT
Ö 27.1

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Überprüfung der Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1312/08-KT
Ö 28

Tätigkeitsbericht des Landrates über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

3-1249/08-LR
Ö 29

Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2008

Beschluss: zurückgezogen

3-1219/08-I
Ö 30

Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1221/08-I
Ö 31

Sportförderrichtlinie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1233/08-II
Ö 32

Erste Änderungssatzung der Gebührensatzung der Volkshochschule des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1255/08-I
Ö 33

Beitritt des Landkreises Teltow-Fläming zum Verein "Brandenburgisch-Ungarische Freundschaftsgesellschaft e. V."

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 1

3-1259/08-LR
Ö 34

Übertragung der Aufgaben nach § 72 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (Kindergeldbearbeitung) auf die Landesfamilienkasse beim Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg in Gransee ab dem 01. Mai 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1269/08-I
Ö 35

Anbindung des Landkreises Teltow-Fläming an den Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) durch den Schienenpersonennahverkehr (SPNV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-1271/08-LR
Ö 36

Veräußerung von Geschäftsanteilen an der LUBA - Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbH

Beschluss: zurückgezogen

3-1275/08-LR
Ö 37

Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter bei dem Verwaltungsgericht Potsdam für die Amtsperiode 2008 - 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5

3-1199/08-LR
Ö 38

Wahl der Vertrauenspersonen für das Amtsgericht Luckenwalde und das Amtsgericht Zossen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-1262/08-LR

Nicht öffentlicher Teil:

N 39

Petitionen zur Einführung einer kostenlosen Beförderungsmöglichkeit zu den Sitzungen des Kreistages und seiner Gremien sowie zur Bereitstellung kostenloser Telefonnummern, Faxsendemöglichkeiten sowie Portobefreiungen für Bürger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0