Kreistag - 18.02.2008 - 17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 25. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 10.12.2007

 
Ö 4

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Errichtung eines Oldtimercafès in Altes Lager

3-1193/08-KT
Ö 5

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zu Prozessen gegen die ARGE

3-1208/08-KT
Ö 6

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Förderung der in der Region ansässigen kleinen und mittleren Unternehmen

3-1207/08-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu Bundeszuschüssen für Kitas

3-1212/08-KT
Ö 8

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Privatisierungspraxis der BVVG nach Höchstgebot

3-1213/08-KT
Ö 9

Kleine Anfrage der Abgeordneten Maritta Böttcher und Hans-Jürgen Akuloff, Fraktion DIE LINKE., zur ARGE

3-1216/08-KT
Ö 10

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur weiteren Aufgabenübertragung an die Landkreise

3-1226/08-KT
Ö 10.1

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Beschäftigung in der ARGE

3-1228/08-KT
Ö 10.2

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Kriminalitätsstatistik 2007 für den Schutzbereich Teltow-Fläming

3-1231/08-KT
Ö 10.3

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zum Umgang mit Bodenreformflächen im Landkreis

3-1236/08-KT
Ö 10.4

Kleine Anfrage der Abgeordneten Ria von Schrötter, SPD-Fraktion, zur Behandlung von Anträgen zur Teilleistungsstörung "Rechenschwäche"

3-1242/08-KT
Ö 11

Haushaltssicherungskonzept 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 11, Enthaltungen: 2

3-1165/07-I
Ö 12

Haushaltsplan 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltungen: 6

3-1168/07-I
Ö 13

Jugendförderplan 2008 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

3-1192/07-II
Ö 14

Beteiligungsbericht 2006 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

3-1206/08-LR
Ö 15

Berichterstattung des Landrates zur Umsetzung des Beschlusses des Kreistages zum Erhalt der Oberschule "Otto Unverdorben" in Dahme

 
Ö 15.1

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung des Antrages der Otto-Unverdorben-Oberschule Dahme und des Amtes Dahme/Mark als Schulträger zur Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch das MBJS

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1240/08-KT
Ö 16

Berichterstattung des Landrates zum aktuellen Stand der Bearbeitung des Antrages der Fraktion DIE LINKE. zur Einführung eines Sozial- und Familienpasses

 
Ö 17

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV - Familienunterbringung statt Heimunterbringung

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-1214/08-KT
Ö 18

Antrag von 6 Abgeordneten der SPD-Fraktion - Gesundheitskonzeption/Flughafen BBI

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 4, Enthaltungen: 2

3-1215/08-KT
Ö 19

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Erstellung eines Denkmalpflegekonzeptes für den Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1217/08-KT
Ö 20

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur weiteren Förderung des Holzkompetenzzentrums Baruth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1218/08-KT
Ö 21

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV - Internetbreitband für den gesamten Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1220/08-KT
Ö 22

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-1200/08-LR
Ö 23

Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2008

Beschluss: zurückgestellt

3-1219/08-I
Ö 24

Einteilung der Wahlkreise zur Kommunalwahl 2008

Beschluss: zurückgestellt

3-1221/08-I
Ö 25

Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1222/08-I
Ö 26

Wirtschaftsplan 2008 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1180/07-II
Ö 27

Satzung zur 2. Änderung der Betriebssatzung Rettungsdienst Eigenbetrieb

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-1181/07-II
Ö 28

Strategie zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1187/07-II
Ö 29

Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger zur Einführung von Ganztagsangeboten am Goethe-Schiller-Gymnasium Jüterbog ab dem Schuljahr 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1195/08-I
Ö 30

Übernahme der Darlehen des Vereins Glashütte e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 5

3-1196/08-I
Ö 31

Positionierung des Kreistages zum Beitritt des Landkreises in die Berlin-Brandenburg Area Development Company GmbH (BADC)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-1205/08-III
Ö 32

Finanzielle Mittel für die Fraktionsarbeit im Jahr 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-1179/07-KT
Ö 33

Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2008

Beschluss: beschlossen

3-1183/07-LR

Nicht öffentlicher Teil:

N 34

Petition zur Geschwindigkeitsbegrenzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 12