Kreistag - 10.12.2007 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
KT/034/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
10.12.2007
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 24. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 24.09.2007

 
Ö 4

Berichterstattung der Geschäftsführerin der ARGE zur Umsetzung des Reformgesetzes zu Hartz IV

 
Ö 5

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur Bezuschussung von regulären Beschäftigungsverhältnissen durch die ARGE/Agentur für Arbeit

3-1138/07-KT
Ö 6

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur Arbeitsweise der ARGE

3-1139/07-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger

3-1148/07-KT
Ö 8

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit

3-1156/07-KT
Ö 9

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur Gewährung kreislicher Zuschüsse für den Denkmalschutz

3-1140/07-KT
Ö 10

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Breitbandversorgung im Landkreis Teltow-Fläming

3-1142/07-KT
Ö 11

Kleine Anfrage des Abg. von der Heide zur Fertigstellung der Ortsumgehung Luckenwalde der B101

3-1150/07-KT
Ö 12

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur Zunahme der Altersarmut

3-1154/07-KT
Ö 13

Kleine Anfrage der Fraktion FDP/BB zu Baugenehmigungen

3-1164/07-KT
Ö 13.1

Kleine Anfrage der Fraktion Bauernverband zu Subventionskürzungen in der Landwirtschaft

3-1177/07-KT
Ö 14

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Einführung eines Sozialtickets für den Busverkehr im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-1175/07-KT
Ö 15

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Landesplanung / Flughafen BBI

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1171/07-KT
Ö 16

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV - Flugplatz Schönhagen weiter fördern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1172/07-KT
Ö 17

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV - Windkraft in Sperenberg - Nein, Danke!

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3-1173/07-KT
Ö 17.1

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zu Windkraft und Denkmalschutz in Sperenberg - Richtlinie zur Förderung der Konversion

3-1186/07-KT
Ö 18

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur Wiederherstellung der S-Bahn-Strecke bis Rangsdorf

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1174/07-KT
Ö 19

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und BV zur stärkeren Entlastung der Kommunen bei Hartz IV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1176/07-KT
Ö 20

Information über die eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung der personellen Situation in der Widerspruchsstelle des Amtes für Jugend und Soziales

Beschluss: Kenntnis genommen

3-1161/07-II
Ö 21

Einbringung Haushaltssicherungskonzept 2008

3-1165/07-I
Ö 22

Einbringung Haushaltsplan 2008

3-1168/07-I
Ö 23

Dritte Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Benutzung der Sporthallen des Landkreises Teltow-Fläming außerhalb des Schulbetriebes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 3

3-1119/07-I-1
Ö 24

Jahresabschluss Eigenbetrieb Rettungsdienst 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1123/07-II
Ö 25

3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-1126/07-II
Ö 26

Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Landrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-1158/07-I
Ö 26.1

Austritt des Landkreises Teltow-Fläming aus dem Bildungswerk Futura e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-1178/07-LR

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Bestellung zur Prüferin

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 28

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Planung eines hippotherapeutischen Zentrums für Behinderte in Diedersdorf

 
N 29

Teltower Kreiswerke GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
N 30

Petition zur kostenlosen Zusendung des Amtsblattes an Bürger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 31

Petition zur Aufnahme weiterer Partnerschaftsbeziehungen durch den Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 32

Petition zum Erhalt von Bäumen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 3