Kreistag - 24.09.2007 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
KT/033/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
24.09.2007
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 23. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 25.06.2007

 
Ö 4

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur illegalen Abfallablagerung in Markendorf

3-1090/07-KT
Ö 5

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur Fortschreibung der Gemeinsamen Landesplanung

3-1091/07-KT
Ö 6

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Planergänzungsverfahren BBI

3-1109/07-KT
Ö 6.1

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Übernahme der Liegenschaften des Museumsdorfes Glashütte

3-1113/07-KT
Ö 6.2

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur ARGE Teltow-Fläming

3-1115/07-KT
Ö 6.3

Kleine Anfrage der Abgeordneten Redlhammer-Raback (DVU)

3-1116/07-KT
Ö 7

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Fraktion zur freiwilligen Unterstützung für die Einschulung

Beschluss: zurückgezogen

3-1018/07-KT/1
Ö 8

Einmalige Beihilfe - Einschulung

Beschluss: Kenntnis genommen

3-1112/07-II
Ö 9

Ausweisung des Gebietes "Glasowbachniederung" als Naturschutzgebiet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1077/07-III
Ö 10

Verordnung Naturschutzgebiet "Gadsdorfer Torfstiche und Luderbusch"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-1075/07-III
Ö 11

Beitrittsbeschluss zu den Bedingungen der Kommunalaufsichtsbehörde des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg bezüglich des Gesamtbetrages der Kredite und des Höchstbetrages der Kassenkredites in der Haushaltssatzung 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-1110/07-I
Ö 12

Verlängerung der Vertragslaufzeit nach § 21 des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit und dem Landkreis Teltow-Fläming bis zum 31.12.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-1089/07-II
Ö 12.1

Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/BB und Bauernverband - Erklärung zum Verein Glashütte e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-1117/07-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 13

Sanierungsvertrag zwischen dem Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverband und der Kreissparkasse Teltow-Fläming und dem Landkreis Teltow-Fläming und der Mittelbrandenburgischen Sparkasse
Hier: Erläuterungsschreiben der Mittelbrandenburgischen Sparkasse vom 17. Dezember 2003

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 14

Übertragung von Grundstücken (Glashütte)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 
N 15

Petition zur Geschwindigkeitseinhaltung und zu Verkehrsproblemen auf der Straße durch Glashütte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 16

Petition zur Bildung eines Petitionsausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 17

Petition zur Kündigung des Verkehrsvertrages zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und der Firma PvM

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 11

 
N 18

Dienstaufsichtsbeschwerde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 8