Kreistag - 05.03.2007 - 17:00-18:30 Uhr

Sitzung
KT/030/2007
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
05.03.2007
Zeit
17:00-18:30 Uhr
Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 20. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 11.12.2006

 
Ö 4

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-0923/06-KT, 3-0936/06-KT, 3-0940/06-KT und 3-0942/06-KT

 
Ö 5

Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

3-0981/07-KT
Ö 5.1

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zum Konzept für die Verwendung der Regionalbudgets zur regionalen Arbeitsmarktförderung

3-0990/07-KT
Ö 6

Tätigkeitsbericht des Landrates für das Jahr 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0973/07-KT
Ö 7

Einbringung des Haushaltsplanes 2007

3-0979/07-I
Ö 8

Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2007

3-0980/07-I
Ö 9

Beteiligungsbericht 2005 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0950/07-LR
Ö 10

Jahresabschluss Eigenbetrieb Rettungsdienst 2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0947/06-II
Ö 11

Wirtschaftsplan 2007 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0949/07-II
Ö 12

2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0952/07-II
Ö 13

Ordnungsbehördliche Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming zur Regelung des erweiterten Geschäftsverkehrs an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

3-0948/06-II
Ö 14

Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger zur Einführung von Ganztagsangeboten am Fontane-Gymnasium Rangsdorf ab dem Schuljahr 2007/2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0953/07-I
Ö 15

Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger zur Einführung von Ganztagsangeboten am Marie-Curie-Gymnasium Ludwigsfelde ab dem Schuljahr 2007/2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0954/07-I
Ö 16

Einrichtung von Leistungs- und Begabungsklassen (LuBK) an Gymnasien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0955/07-I/1
Ö 17

Anpassung der Kreisgebietsgrenze an die Örtlichkeit im Flurbereinigungsverfahren Saarmund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0963/07-III
Ö 18

Ausweisung des Gebietes "Glasowbachniederung" als Naturschutzgebiet

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0898/06-III
Ö 19

Klage gegen den Erlass des MLUV vom 09. August 2006 bzgl. der Abgrenzung der Zuständigkeiten nach 1.23.3 und 1.23.7 der Anlage zur Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung (AbfBodZV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0977/07-III
Ö 20

Finanzielle Mittel für die Fraktionsarbeit im Jahr 2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0959/07-KT
Ö 21

Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0939/06-III
Ö 22

Personelle Veränderung im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0974/07-KT
Ö 23

Personelle Veränderungen in Ausschüssen des Kreistages und weiteren Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0964/07-KT