Kreistag - 22.02.2021 - 17:00-19:32 Uhr

Sitzung
KT/127/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Luckenwalde, Konferenzsaal, Im Biotechnologiepark 4 (CCB) in 14943 Luckenwalde
Datum
22.02.2021
Zeit
17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26.10.2020 und 14.12.2020

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Bewerbungsverfahren Prüfer/-in Technik

 
Ö 6

Festlegungen zum Ablauf des Auswahlverfahrens

Beschluss: beschlossen

 
N 7

Festlegung der Fragen für die Vorstellungsgespräche Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt

 
N 8

Persönliche Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Pause von 30 Minuten

 
Ö 9

Ergebnis des Auswahlverfahren - Stelle Prüfer/-in Technik Rechnungsprüfungsamt

 
Ö

Einbringung

 
Ö 10

Haushaltssatzung 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4414/21-I
Ö 11

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4421/21-I
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 12

Benennung einer Beauftragten für Bürgerbeteilung

Beschluss: beschlossen

6-4412/21-LR
Ö 13

Benennung der stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4427/21-LR
Ö 14

Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: beschlossen

6-4303/20-KT/1
Ö 15

Bestellung eines Vertreters und Stellvertreters des Landkreises Teltow-Fläming in den Polizeibeirat der Polizeidirektion West

Beschluss: beschlossen

6-4304/20-KT/1
Ö 16

Petition - Ablehnung einer Baumfällgenehmigung trotz des Angebots von übergesetzlichen Ausgleichsmaßnahmen

Beschluss: beschlossen

6-4425/21-KT
Ö 17

Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2021

Beschluss: beschlossen

6-4384/20-LR/1
Ö 18

Installation von UV-C Filteranlagen in allen Bussen für den kommunalen (busgebundenen) ÖPNV im Rahmen des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags zum Infektionsschutz

Beschluss: geändert beschlossen

6-4411/21-IV
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 19

Herangehensweise bei der Aufstellung des Stellenplanes des Landkreises Teltow-Fläming für das Haushaltsjahr 2021 – Herleitung der Planansätze für die Personalkostenplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4388/21-LR
Ö 20

Beteiligungsbericht 2019 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4393/21-LR
Ö 21

Strategischer Gesamtrahmen für die Hauptstadtregion

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4401/21-IV
Ö

Anträge

 
Ö 22

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Naturpark Baruther-Urstromtal

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4365/20-KT
Ö 23

Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, BVB/FW, B90/Die Grünen - Aufrechterhaltung Engagement-Stützpunkt

Beschluss: beschlossen

6-4420/21-KT
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 24

Anfrage von Herrn Scharfenberg zu FFP2 Masken für Lehrerinnen und Lehrer und durchgeführten Covid-19 Schutzimpfungen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4389/21-KT
Ö 25

Anfrage von Herrn Hepp zum MANV System (Massenanfall von Verletzten)

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4392/21-KT
Ö 26

Anfrage von Herrn Trebus zum Zustand ÜWH Jühnsdorfer Weg in Blankenfelde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4394/21-KT
Ö 27

Anfrage von Herrn Eichelbaum zu Personalsituation/Homeoffice in der Kreisverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4404/21-KT
Ö 28

Anfrage von Herrn Trebus zur Auslegung der vierten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - 4. SARS-CoV-2-EindV für den Individualsport

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4415/21-KT
Ö 29

Anfrage von Frau Dr. Voigt zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 6-4005/19-III/2 „Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung"

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4422/21-KT
Ö 30

Anfrage von Frau Dr. Voigt zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 6-4231/20-IV/1 „Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: zurückgestellt

6-4423/21-KT
Ö 31

Anfrage von Frau Dr. Voigt zur Schneeräumung auf Radwegen an Kreisstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4424/21-KT
N 32

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26.10.2020 und 14.12.2020

 
N 33

Mitteilungen der Landrätin

 
N 34

Mitteilungen des Vorsitzenden