Kreistag - 11.12.2006 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung
KT/028/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
11.12.2006
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 19. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 18.09.2006

 
Ö 4

Berichterstattung der Geschäftsführerin der ARGE zur Umsetzung des Reformgesetzes zu Hartz IV

 
Ö 5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-0824/06-KT, 3-0881/06-KT, 3-0883/06-KT, 3-0889/06-KT, 3-0890/06-KT und 3-0892/06-KT

 
Ö 6

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Berechnung der Unterkunftskosten durch die ARGE Teltow-Fläming

3-0923/06-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur Übernahme der Kosten für Wohnunterkünfte durch die ARGE

3-0936/06-KT
Ö 8

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Feuerwehr in Teltow-Fläming

3-0922/06-KT
Ö 9

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Schließung der Polizeiwachen in Zossen und Jüterbog sowie des Amtsgerichtes in Zossen

3-0931/06-KT
Ö 10

Erklärung des Kreistages Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-0935/06-KT
Ö 10.1

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Kinderarmut im Landkreis Teltow-Fläming

3-0940/06-KT
Ö 10.2

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Durchsetzung des Bürokratieabbaugesetzes im Kreis und in den Kommunen

3-0941/06-KT
Ö 10.3

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Lehrstellensituation im Landkreis Teltow-Fläming

3-0942/06-KT
Ö 11

Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Planfeststellungsverfahren K 7234 Dabendorf Nord

3-0933/06-KT
Ö 12

Antrag auf Abberufung des Beigeordneten Herrn Holger Lademann

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23

3-0782/06-I
Ö 13

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Landrates

Beschluss: zurückgezogen

3-0783/06-I
Ö 14

Information des Landrates über das Ergebnis der Prüfung zur Einführung des Rotationsprinzips im Sachgebiet 51.2 "Sozialpädagogische Dienste des Jugendamtes" (Antrag der SPD-Fraktion 3-0705/06-KT)

 
Ö 15

Benutzungssatzung und Gebührensatzung für die Fahrbibliothek des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0912/06-I
Ö 16

Satzung Kostenersatz für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 1, Enthaltungen: 1

3-0906/06-II
Ö 17

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gegenseitige Hilfe im Bereich Notfallrettung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0903/06-II
Ö 18

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0905/06-II
Ö 19

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung von Beteiligungsrechten am Zweckverband für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0937/06-LR
Ö 20

Erste Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuung in Tagespflege (Tagespflegekostenbeitragssatzung).

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-0926/06-II
Ö 21

Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Landrates

 
Ö 22

Personelle Veränderungen in Ausschüssen des Kreistages und weiteren Gremien

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 3

3-0921/06-KT
Ö 23

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbH (VTF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-0932/06-KT
Ö 24

Personelle Veränderung im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

3-0934/06-KT

Nicht öffentlicher Teil:

N 25

Grundstücksangelegenheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0