Kreistag - 26.06.2006 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
KT/026/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
26.06.2006
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Verabschiedung der Ersten Beigeordneten

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 17. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 10.04.2006

 
Ö 5

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-0711/06-KT und 3-0758/06-KT

 
Ö 6

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zum Bauvorhaben im Mahlower Lückefeld

3-0800/06-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur ARGE Teltow-Fläming

3-0806/06-KT
Ö 8

Kleine Anfrage der Fraktion Bauernverband bezüglich der Eigentumssituation am Grund und Boden der Skatebahn

3-0824/06-KT
Ö 9

Kleine Anfrage der Fraktion Bauernverband zur Perspektive der Kreislandwirtschaftsschule

3-0823/06-KT
Ö 9.1

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Schließung des Werkes Dämmtechnik Schwenk in Sperenberg

3-0825/06-KT
Ö 9.2

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Feststellung von Geschwindigkeitsmessungen und Anordnungen von Tempo 30 im Landkreis

3-0831/06-KT
Ö 9.3

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zu Problemen ALG II - Unterkunftskosten

3-0832/06-KT
Ö 9.4

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Übertragung von kreislichen Aufgaben

3-0833/06-KT
Ö 9.5

Dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Kürzung der Regionalisierungsmittel

3-0834/06-KT
Ö 9.6

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zu Hartz IV

3-0836/06-KT
Ö 10

Positionierung des Kreistages nach der Entscheidung zum Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-0820/06-IV
Ö 10.1

Änderungsantrag zur Vorlage 3-0820/06-IV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 0

3-0842/06-KT
Ö 11

Antrag der Koalition zur Einsetzung eines Flughafen-Koordinators in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgezogen

3-0761/06-KT
Ö 12

Änderungs-Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Erweiterung des Antrages 3-0761/06-KT

Beschluss: zurückgezogen

3-0772/06-KT
Ö 13

Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS - Ja zur Abmeldung gentechnischer Produktion im Landkreis

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Enthaltungen: 3

3-0816/06-KT
Ö 14

Satzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

3-0779/06-III
Ö 15

Gebührensatzung der Kreismusikschule Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 1

3-0780/06/1-III
Ö 16

Anpassung der Kreisgebietsgrenze an die Örtlichkeit im Flurbereinigungsverfahren Saarmund

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0778/06-IV
Ö 17

Abschlusszuordnung zur Prioritätenliste GFG 2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0797/06-IV
Ö 18

Einsatz von Zinsderivaten und Aufbau eines Zinsmanagements

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 8

3-0805/06-LR
Ö 19

Erhöhung des Stammkapitals der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises Teltow-Fläming mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 4

3-0817/06-LR
Ö 20

Besetzung der Einigungsstelle nach § 71 Landespersonalvertretungsgesetz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0798/06-I
Ö 20.1

Richtlinie zur Ehrung mit dem Denkmalpflegepreis des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0701/06-IV
Ö 21

Antrag auf Abberufung des Beigeordneten Herrn Holger Lademann

Beschluss: zurückgestellt

3-0782/06-I
Ö 22

Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Landrates

Beschluss: zurückgestellt

3-0783/06-I
N 23

Übertragung der Leitung der Dezernate

 
N 24

Widerruf der Bestellung der Amtsleiter

 
N 25

Bestellung zum Amtsleiter

 
N 26

Bestellung der Leiterin des Sachgebietes Rechnungsprüfung

 
N 27

Abschluss eines Grundstücksgeschäfts - Verkauf

 
N 28

Bestellung von Sicherheiten zu Gunsten Dritter im Rahmen einer Grundstücksveräußerung