Kreistag - 10.04.2006 - 17:00-21:15 Uhr

Sitzung
KT/025/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
10.04.2006
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 16. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 20.02.2006

 
Ö 4

Nachfragen zur schriftlichen Antwort der Kreisverwaltung auf die Kleinen Anfragen 3-0704/06-KT, 3-0715/06-KT, 3-0720/06-KT, 3-0721/06-KT und 3-0735/06-KT

 
Ö 5

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur Arbeit des Jugendamtes in der Kreisstadt Luckenwalde

3-0755/06-KT
Ö 6

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur Arbeit des Jugendamtes in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow

3-0754/06-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zu Betriebskostennachzahlungen durch ALG-II-Empfänger

3-0758/06-KT
Ö 7.1

Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Schulabgänger ohne Schulabschluss

3-0770/06-KT
Ö 8

Große Anfrage der CDU-Fraktion zum Bau der Umgehungsstraße für die K 7234 Dabendorf Nord

3-0738/06-KT
Ö 9

Berichterstattung der Geschäftsführerin der ARGE zur Umsetzung des Reformgesetzes zu Hartz IV

 
Ö 10

Antrag der Fraktion PTF zur Erarbeitung einer Beschlussvorlage zum Erhalt des Standortes "Amtsgericht Zossen"

Beschluss: zurückgezogen

3-0756/06-KT
Ö 10.1

Antrag der Koalition zum Erhalt des Amtsgerichtes Zossen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0765/06-KT
Ö 11

Antrag der Fraktion PTF zur Erarbeitung einer Beschlussvorlage zur finanziellen Ausstattung des Landkreises Teltow-Fläming zur Erfüllung pflichtiger Aufgaben

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 36, Enthaltungen: 12

3-0757/06-KT
Ö 12

Antrag der Fraktionen des Kreistages zur Beauftragung des Landrates, sich beim Land gegen eine Kürzung der Mittel für den ÖPNV einzusetzen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0759/06-KT
Ö 13

Antrag der Koalition zur Einsetzung eines Flughafen-Koordinators in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

3-0761/06-KT
Ö 13.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDSzur Erweiterung des Antrages 3-0761/06-KT

Beschluss: zurückgestellt

3-0772/06-KT
Ö 14

Hauptsatzung des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 4

3-0760/06-I
Ö 15

Ist-Analyse der Beschäftigungsverhältnisse bis zum Jahr 2007 und Personalbedarfsplanung mit Ausblick bis zum Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0676/05-I
Ö 16

Beendigung der Mitgliedschaft im Landschaftsförderverein "Nuthe-Nieplitz-Niederung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 10, Enthaltungen: 3

3-0689/05-II
Ö 17

Kulturförderrichtlinie des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0728/06-III
Ö 18

Richtlinie zur Ehrung mit dem Denkmalpflegepreis des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

3-0701/06-IV
Ö 19

Einrichtung des Bildungsganges zum Erwerb der Fachoberschulreife an der Kreisvolkshochschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0736/06-III
Ö 20

Erste Änderungssatzung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 6

3-0748/06-III
Ö 21

Aufhebung des Kreistagsbeschlusses Nr. 121/91

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 2

3-0729/06-III
Ö 22

Wirtschaftsplan 2006 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0737/06-II
Ö 23

Abschlusszuordnung zur Prioritätenliste GFG 2003

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0733/06-IV
Ö 24

Personelle Veränderung im Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0712/06-KT