Kreistag - 20.02.2006 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
KT/024/2006
Gremium
Kreistag
Raum
Kreistagssaal der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
20.02.2006
Zeit
17:00-19:10 Uhr
Ö 1

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 15. ordentlichen Sitzung des Kreistages am 12.12.2005

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 2. außerordentlichen Sitzung des Kreistages am 16.01.2006

 
Ö 5

Information der Verwaltung zur Umsetzung des Reformgesetzes zu Hartz IV

 
Ö 6

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Gewährung einmaliger Beihilfen nach § 23 Absatz 3 SGB II

3-0704/06-KT
Ö 7

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur Arbeit des Jugendamtes während der Sprechstunden in Blankenfelde-Mahlow

3-0707/06-IV
Ö 8

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zur Sanierung des Dahlewitzer Gutshofes

3-0710/06-KT
Ö 9

Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Ausbau der B 101 und B 102

3-0711/06-KT
Ö 10

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur beabsichtigten Auflösung der Mitgliedschaft des Landkreises im Landschafts-Förderverein Nuthe-Nieplitz-Niederung e.V.

3-0713/06-KT
Ö 11

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zum Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen im Kreis Teltow-Fläming

3-0715/06-KT
Ö 12

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zur beabsichtigten Schließung des Standortes - Amtsgericht Zossen

3-0718/06-KT
Ö 13

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PDS zu Hartz IV und Frühverrentung sowie Wohnkosten

3-0721/06-KT
Ö 14

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zu Widersprüchen von ALG-II-Empfängern gegen erlassene Bescheide

3-0720/06-KT
Ö 14.1

Kleine Anfrage der Fraktion PTF zum Abriss des alten Pfarrhauses in Blankenfelde

3-0735/06-KT
Ö 15

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung des Rotationsprinzips im Sachgebiet 51.2 "Sozialpädagogische Dienste des Jugendamtes"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 4

3-0705/06-KT
Ö 16

Tätigkeitsbericht des Landrates für das Jahr 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0722/06-LR
Ö 17

Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006

 
Ö 18

Einwendungen kreisangehöriger Gemeinden gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2006

 
Ö 19

Haushaltsplan 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 9, Enthaltungen: 5

3-0685/05-LR
Ö 20

Haushaltssicherungskonzept 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 10, Enthaltungen: 4

3-0686/05-LR
Ö 21

Jugendförderplan 2006 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0674/05-III
Ö 22

Beteiligungsbericht 2004 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

3-0682/05-LR
Ö 23

Jahresabschluss 2004 - Rettungsdienst Eigenbetrieb Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 24

1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0681/05-II
Ö 25

Ordnungsbehördliche Verordnung des Landkreises Teltow-Fläming über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass nach § 14 des Ladenschlussgesetzes für das Jahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0693/06-II
Ö 26

Finanzielle Mittel für die Arbeit der Fraktionen im Jahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

3-0690/06-I