Haushalts- und Finanzausschuss - 10.08.2020 - 17:00 Uhr

Sitzung
HFA/177/2020
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Luckenwalde, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
10.08.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Abstimmung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: Abstimmung

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Sachstand Jahresabschlüsse 2015, 2016, 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4.2

Sachstand Haushalt 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 5

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in Wahrnehmung der Ausgleichsfunktion des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

6-4220/20-I
Ö 6.2

Erlass einer Restforderung aus der Betriebskostenabrechnung 2018 des Museumsvereins Glashütte e.V.

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

6-4182/20-I/1
Ö 6.3

Konzept zur Nutzung und Entwicklung der kreiseigenen Liegenschaft Grabenstraße 23 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

6-4239/20-I
Ö 6.4

Erhöhung der Auszahlungen in dem Produktkonto Leistungen im Alter und bei Erwerbsminderung außerhalb von Einrichtungen und dem Produktkonto Leistungen im Alter und bei Erwerbsminderung in Einrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

6-4227/20-II
Ö 6.5

Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

6-4231/20-IV/1
Ö 7

Informationsvorlagen

 
Ö 7.1

Haushaltsvollzug Gesamtjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8

6-4232/20-I
N 8

Beschlussvorlagen

 
N 8.1

Verkauf eines Erbbaurechts / Zustimmung

 
N 8.2

Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Luckenwalde, Flur 6, Flurstück 58/1