Kreistag - 14.12.2020 - 17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26. Oktober 2020

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Informationen zum Ausschreibungsverfahren Besetzung der Stelle Prüfer/-in Technik im Rechnungsprüfungsamt und weiterer Umgang

 
Ö 7

Satzung zur Ersten Änderung der Entschädigungssatzung

Beschluss: zurückgestellt

6-4372/20-KT
Ö 8

Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4354/20-KT
Ö 9

Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4368/20-KT
Ö 10

Petition zur Unterstützung der Kampagne "Kein Staatsgeheimnis: Der Klima-Gebäude-Check!"

Beschluss: beschlossen

6-4312/20-KT
Ö 11

Abschluss eines Vergleichs im Klageverfahren der Stadt Zossen gegen den Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4369/20-I
Ö 12

Beschluss über den Jahresabschluss 2015

Beschluss: beschlossen

6-4356/20-I
Ö 13

Beschluss über die Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2015

Beschluss: beschlossen

6-4359/20-I
Ö 14

Beschluss über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: beschlossen

6-4357/20-I
Ö 15

Beschluss über die Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2016

Beschluss: beschlossen

6-4360/20-I
Ö 16

Beschluss über den Jahresabschluss 2017

Beschluss: beschlossen

6-4358/20-I
Ö 17

Beschluss über die Entlastung der Landrätin zum Jahresabschluss 2017

Beschluss: beschlossen

6-4361/20-I
Ö 18

Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse (2018-2020)

Beschluss: beschlossen

6-4374/20-I
Ö 19

Zuwendungsvertrag Museumsverein Glashütte e. V.

Beschluss: geändert beschlossen

6-4329/20-I
Ö 20

Kulturförderung 2021

Beschluss: beschlossen

6-4332/20-I
Ö 21

Satzung des Landkreises Teltow-Fläming über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuung ab 01.01.2021

Beschluss: beschlossen

6-4351/20-II
Ö 22

Überplanmäßige Ausgaben und Aufwendungen 2020 im Produkt 361010 Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

6-4352/20-II
Ö 23

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Brandenburg an der Havel und den Landkreisen Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark über die Errichtung und den Betrieb einer Regionalleitstelle für den Brand- und Katastrophenschutz sowi e Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

6-4340/20-III
Ö 23.1

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Beschlussvorlage Nr. 6-4340/20-III

Beschluss: abgelehnt

6-4381/20-KT
Ö 24

Wirtschaftsplan 2021 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4307/20-EB
Ö 25

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes des Landkreises Teltow-Fläming 2021

Beschluss: beschlossen

6-4309/20-EB
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 26

Bericht über den Haushaltsvollzug - 1. Halbjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4325/20-I
Ö

Anträge

 
Ö 27

Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und DIE LINKE/Die PARTEI - Unterstützung eines Forschungsprojekts
- zu den Auswirkungen landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsweisen auf im und auf dem Boden lebende wirbellose Tiere (u.a. Insekten) und auf die Bodenfruchtbarkeit

Beschluss: zurückgestellt

6-4195/20-KT/1
Ö 28

Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion - Radverkehr fördern - Errichtung eines Radschnellweges Hoher Teltow entland der Dresdner Bahn

Beschluss: geändert beschlossen

6-4282/20-KT
Ö 29

Antrag der AfD-Fraktion zu Gaststätten und Beherbergungsbetriebe unverzüglich wieder öffnen, Tourismus wieder zulassen

Beschluss: abgelehnt

6-4362/20-KT
Ö 30

Antrag der AfD-Fraktion zu Sport- und Bewegungsstätten unverzüglich wieder öffnen, sportliche Gesundheitsvorsorge ermöglichen

Beschluss: abgelehnt

6-4363/20-KT
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 31

Anfrage von Herrn Trebus zum Nahverkehrsplan 2021-2025

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4333/20-KT
Ö 32

Anfrage von Andreas Teichert zur Umsetzung und Durchführung des Landesaufnahmegesetzes, sowie Einhaltung der Erstattungsverordnung /Fortschreibung der Erstattungsverordnung, sowie vertragliche Vergütung von Mitarbeiter der Betreiberin

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4301/20-KT
Ö 33

Anfrage von Herrn Teichert zur Fürsorgepflicht gegenüber Kreisverwaltungsbediensteten (CoVid-19-Pandemie Prävention in Gebäuden der Kreisverwaltung Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4334/20-KT
Ö 34

Anfrage von Herrn Teichert zu Klimaschutz ade, Förderung eines neuen Ford Transit Custom durch den Landkreis für den Behindertenverband Dahme/Mark

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4353/20-KT
Ö 35

Anfrage von Herrn Pfahler und Frau Bessin zu präzisierten Zahlen zum Corona-Infektionsgeschehen im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4364/20-KT
Ö 36

Anfrage von Herrn Schlüpen, Frau Böttcher und Herrn Jurisch zu Gremiensitzungen Kommunalpolitik im Rahmen der Coronapandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4377/20-KT
N 37

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 26. Oktober 2020

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 38

Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages für die Beschaffung von Rettungswagen-Fahrgestellen

 
N 39

Beamtenrechtliche Entscheidung Genehmigung Erholungsurlaub der Landrätin

 
N 40

Beförderung eines Beamten

 
N 41

Beförderung eines Beamten

 
N 42

Mitteilungen der Landrätin

 
N 43

Mitteilungen des Vorsitzenden