Kreistag - 14.09.2020 - 17:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Juni 2020

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Berufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

 
Ö 7

Petition zur Veröffentlichung von Verzeichnissen (§ 7 Umweltinformationsgesetz) der Beteiligungen des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4131/20-KT
Ö 8

Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: beschlossen

6-4235/20-KT/1
Ö 9

Abberufung eines Mitgliedes des Kreisseniorenbeirates / Benennung von zwei Mitgliedern des Kreisseniorenbeirats

Beschluss: beschlossen

6-4270/20-LR
Ö 10

Konzept zur Nutzung und Entwicklung der kreiseigenen Liegenschaft Grabenstraße 23 in Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

6-4239/20-I
Ö 11

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung

Beschluss: beschlossen

6-4204/20-II
Ö 12

Erhöhung der Auszahlungen in dem Produktkonto Leistungen im Alter und bei Erwerbsminderung außerhalb von Einrichtungen und dem Produktkonto Leistungen im Alter und bei Erwerbsminderung in Einrichtungen

Beschluss: beschlossen

6-4227/20-II
Ö 13

Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

6-4231/20-IV/1
Ö 13.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Vorlage 6-4231/20-IV - Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: zurückgezogen

6-4269/20-KT
Ö 13.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Vorlage 6-4231/20-IV - Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: abgelehnt

6-4286/20-KT
Ö 13.3

Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion - Buskonzept Nordraum Landkreis Teltow-Fläming und Erweiterung des Rufbussystems auf die Gemeinde Niedergörsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

6-4259/20-KT
Ö 14

Jahresabschluss 2019 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4200/20-EB
Ö 15

Entlastung des Werkleiters Jahresabschluss 2019 - Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4201/20-EB
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 16

Haushaltsvollzug Gesamtjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4232/20-I
Ö 17

Sachlicher Teilregionalplan Havelland-Fläming "Grundfunktionale Schwerpunkte" (Entwurf vom 02.04.2020) - Stellungnahme des Landkreises

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4253/20-IV
Ö

Anträge

 
Ö 18

Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion zur Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: beschlossen

6-4071/20-KT/2
Ö 19

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Bahnstrecke Dabendorf-Schöneicher-Plan-Mittenwalde-KW reaktivieren

Beschluss: beschlossen

6-4214/20-KT
Ö 20

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Bewerbung des Landkreises Teltow-Fläming als Modellregion für die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Beschluss: abgelehnt

6-4243/20-KT
Ö 21

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Landkreis Teltow-Fläming wird Sicherer Hafen

Beschluss: geändert beschlossen

6-4271/20-KT
Ö 21.1

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Landkreis Teltow-Fläming wird Sicherer Hafen

Beschluss: geändert beschlossen

6-4289/20-KT
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 22

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zur Gestaltung des Breitbandausbaus im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4197/20-KT
Ö 23

Anfrage Frau Dr. Ricarda Voigt zum Thema Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4199/20-KT
Ö 24

Anfrage Herr Dr. Rüdiger Prasse zum LSG "Wierachteiche-Zossener-Heide"

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4213/20-KT
Ö 25

Anfrage Herr Oliver Scharfenberg zum Rangsdorfer Kinderparadies

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4216/20-KT
Ö 26

Anfrage Herr Matthias Stefke zur Kreisumlageerhebung von den kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4221/20-KT
Ö 27

Anfrage Herr Matthias Stefke zur Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2015; Kreisentwicklungsbudget

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4222/20-KT
Ö 28

Anfrage Herr Matthias Stefke zur aktuellen Raumsituation im Kreishaus und in den Außenstellen des Straßenverkehrszulassungsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4223/20-KT
Ö 29

Anfrage Herr Matthias Stefke zu Forderungen der Kreisverwaltung aus Transferleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4224/20-KT
Ö 30

Anfrage Herr Oliver Scharfenberg zum Projekt Digitale Dörfer

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4225/20-KT
Ö 31

Anfrage Herr Jan Bartoszek zur erneuten nicht genehmigten Anlage im Ortsteil Heinersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4226/20-KT
Ö 32

Anfrage Frau Jana Schimke zu Viehtransporte im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4240/20-KT
Ö 33

Anfrage Herr Max Theilemann zum Übergangswohnheim Grabenstraße 23 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4246/20-KT
Ö 34

Anfrage Herr Stefan Jurisch und Herr Erik Stohn zu langen Wartenschlangen vor der Zulassungsstelle in Luckenwalde und Zossen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4247/20-KT
Ö 35

Anfrage Herr Andreas Teichert zum Feuerwehrtechnischem Zentrum/externe Nutzungsmöglichkeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4248/20-KT
Ö 36

Anfrage Herr Oliver Scharfenberg zu Grundschule Gemeinde Rangsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4250/20-KT
Ö 37

Anfrage Frau Monika Nestler zu Machbarkeitsstudie Schülerbeförderung

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4251/20-KT
Ö 38

Anfrage Frau Monika Nestler zum Komplex Baruth/Mark

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4252/20-KT
Ö 39

Anfrage von Frau Sabine Albrecht zu Schottergärten

Beschluss: zurückgestellt

6-4280/20-KT
Ö 40

Anfrage von Herrn Jan Bartoszek zum Umgang mit Corona-Ausbruch im ÜWH Großbeeren sowie Otfried-Preußler-

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4281/20-KT
N 41

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 22. Juni 2020

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 42

Beamtenrechtlicher Schadensersatzanspruch

 
N 43

Neuvergabe der Betreibung der Verbundwohnungen für Asylbewerber und Geflüchtete, Am Busenberg 6, 15838 Am Mellensee OT Rehagen

 
N 44

Betreibung der Verbundwohnungen für Asylbewerber und Geflüchtete in 14913 Niedergörsdorf

 
N

Anfragen der Abgeordneten

 
N 45

Antwort auf die Anfrage von Herrn Scharfenberg zum Rangsdorfer Kinderparadies

 
N 45.1

Antwort auf die Anfrage von Herrn Jan Bartoszek zur erneuten nicht genehmigten Anlage im Ortsteil Heinersdorf

 
N 46

Mitteilungen der Landrätin

 
N 47

Mitteilungen des Vorsitzenden