Kreistag - 22.06.2020 - 17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 20. April 2020

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Einbringung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in Wahrnehmung der Ausgleichsfunktion des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4220/20-I
Ö

in Verbindung damit - Informationen des Kämmerers zum aktuellen Stand Haushaltsdurchführung 2020

 
Ö 6.1

Arbeits- und Aufgabenstand zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes (I.) und aktueller Stand Haushaltsdurchführung 2020 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie (II.)

 
Ö 7

Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter für die Sozialgerichtsbarkeit des Landes Brandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4176/20-LR
Ö 8

Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Beschluss: beschlossen

6-4206/20-KT
Ö 9

Festsetzung des Kassenkredites für den Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4186/20-EB
Ö 10

Kulturförderung 2020

Beschluss: beschlossen

6-4125/20-I
Ö 11

Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung der Stadt Trebbin

Beschluss: beschlossen

6-4172/20-II
Ö 12

Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung der Stadt Baruth/Mark

Beschluss: beschlossen

6-4173/20-II
Ö 13

Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung der Stadt Luckenwalde

Beschluss: beschlossen

6-4174/20-II
Ö 14

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Durchführung der Aufgaben der Gewährleistung der Kindertagesbetreuung der Stadt Zossen

Beschluss: beschlossen

6-4175/20-II
Ö 15

Weitere Vorgehensweise bei der Realisierung des straßenbegleitenden Radweg entlang der Landesstraße L 795, 2. Bauabschnitt (BA) Thyrow – Siethen

Beschluss: beschlossen

6-4185/20-IV
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 16

Tätigkeitsbericht der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4105/20-LR
Ö 17

Information über gewährte Zuwendungen für gemeinnützige Zwecke für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4189/20-LR
Ö 18

Information über die derzeitigen Planungsstände zur Verbesserung der Radwegeinfrastruktur im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4181/20-IV
Ö

Anträge

 
Ö 19

Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion zur Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: zurückgestellt

6-4071/20-KT/2
Ö 20

Ergänzungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: zurückgezogen

6-4071/20-KT/1
Ö 21

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Kommunalen und sozialen Wohnungsbau im Landkreis absichern

Beschluss: geändert beschlossen

6-4079/20-KT/1
Ö 22

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Den Radverkehr im Landkreis stärken

Beschluss: geändert beschlossen

6-4133/20-KT
Ö 22.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Antrag der SPD-Kreistagsfraktion - Den Radverkehr im Landkreis stärken

Beschluss: geändert beschlossen

6-4219/20-KT
Ö 23

Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion zu Kommunen in Zeiten von Corona unterstützen – Stundungen der Kreisumlage ermöglichen

Beschluss: geändert beschlossen

6-4190/20-KT
Ö 23.1

Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zum Antrag der CDU/BV/FDP/VUB-Kreistagsfraktion Kommunen in Zeiten von Corona unterstützen – Stundungen der Kreisumlage ermöglichen

Beschluss: beschlossen

6-4190/20-KT/1
Ö 24

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Unterstützung eines Forschungsprojekts zu den Auswirkungen landwirtschaftlicher Bewirtschaftungsweisen auf im und auf dem Boden lebende wirbellose Tiere (u.a. Insekten) und auf die Bodenfruchtbarkeit

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4195/20-KT/1
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 25

Anfrage der Abg. Sabine Albrecht zum Brandenburgischen kommunalen Notlagengesetz

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4151/20-KT
Ö 26

Anfrage der Abg. Sabine Albrecht zu sozialen Auswirkungen von Covid-19 im Landkreis

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4152/20-KT
Ö 27

Anfrage der Abg. Sabine Albrecht zu Bürgerrechten in Zeiten von Covid-19

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4153/20-KT
Ö 28

Anfrage des Abg. Andreas Teichert zu Ausnahmesituationen durch Familien zu bewältigen
- Sozialpsychiatrischer Dienst TF verweist auf Strategien
zum Umgang mit Quarantäne und Isolation

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4158/20-KT
Ö 29

Anfrage des Abg. Andreas Teichert zu CoVid-19 / Sars-CoV-2
- Veröffentlichung einer Darstellung der Kreisverwaltung, sowie zur Arbeit und Handlungsweise des Krisenstab Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4159/20-KT
Ö 30

Anfrage des Abg. Andreas Teichert zu CoVid-19 / Sars-CoV-2 -
Bedingte Ausstattung und Vorhaltung ausreichender Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) des Eigenbetrieb Rettungsdienst Teltow-Fläming GmbH, im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4160/20-KT
Ö 31

Anfrage des Abg. Andreas Teichert zu Mit Maske auf den Wochenmarkt - Tragen von Mund- und Nasenbedeckung auch bei Handel unter freiem Himmel erforderlich

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4166/20-KT
Ö 32

Anfrage des Abg. Robert Trebus zu zur Auslegung der Regionalplanung des Landkreises Teltow-Fläming in der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, Ortsteil Dahlewitz, laut FNP Neubaufläche A1

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4187/20-KT
Ö 33

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zur Gestaltung des Breitbandausbaus im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: zurückgestellt

6-4197/20-KT
Ö 34

Anfrage der Abg. Dr. Ricarda Voigt zum Thema Radverkehr

Beschluss: zurückgestellt

6-4199/20-KT
Ö 35

Anfrage der Abg. der SPD-Kreistagsfraktion zum Hygienekonzept Schülerverkehre TF

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4203/20-KT
Ö 36

Anfrage der Abg. Dr. Ricarda Voigt zur Beurteilung von einsturzgefährdeten Häusern durch die Bauaufsicht

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4207/20-KT
Ö 37

Anfrage der Abg. Dr. Ricarda Voigt zum Feuerwehrtechnischen Zentrum Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4208/20-KT
Ö 37.1

Anfrage des Abg. Dr. Rüdiger Prasse zum LSG "Wierachteiche-Zossener-Heide"

Beschluss: zurückgestellt

6-4213/20-KT
Ö 37.2

Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Rangsdorfer Kinderparadies

Beschluss: zurückgestellt

6-4216/20-KT
N 38

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 20. April 2020

 
N 39

Mitteilungen der Landrätin

 
N 40

Mitteilungen des Vorsitzenden