Kreistag - 24.02.2020 - 17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. Dezember 2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Mitteilungen des Vorsitzenden

 
Ö 5

Mitteilungen der Landrätin

 
Ö

Beschlussvorlagen

 
Ö 6

Petition - gelber Sack durch Gelbe Tonne ersetzen

Beschluss: beschlossen

6-4056/19-KT
Ö 7

Verfahren zur Besetzung der Stelle Leitung Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

6-4095/20-KT
Ö 8

Personelle Veränderung im Kreisausschuss

Beschluss: beschlossen

6-4080/20-KT/1
Ö 9

Abberufung und Bestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes

Beschluss: beschlossen

6-4109/20-KT
Ö 10

Erweiterung des Stellenplanes 2020 um zwei Stellen

Beschluss: beschlossen

6-4102/20-LR
Ö 11

ZEFA-Zentrum für emissionsarme Flugantriebe - Technologie - und Gründerzentrum Flugplatz Schönhagen zur Entwicklung, Erprobung und Produktion emissionsarmer Flugantriebe und alternativer Luftfahrzeugkonzepte

Beschluss: beschlossen

6-4087/20-LR/1
Ö 12

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines Engagement-Stützpunktes und zur Umsetzung der Ausreichung eines Mobilitätszuschusses für Ehrenamtliche zwischen dem Landkreis Teltow-Fläming und dem Land Brandenburg

Beschluss: beschlossen

6-4092/20-LR/1
Ö 13

Umsetzung des Bundesprogramms Breitband im Landkreis Teltow-Fläming

Beschluss: beschlossen

6-4089/20-IV
Ö

Klima

 
Ö 14

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI und der Fraktion B90/Die Grünen zur Vorlage Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: zurückgezogen

6-4088/20-KT
Ö 15

Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: beschlossen

6-4005/19-III/2
Ö

Informationsvorlagen

 
Ö 16

Einbringung des Tätigkeitsberichtes der Landrätin über die Arbeit der Kreisverwaltung Teltow-Fläming im Jahr 2019

Beschluss: zurückgestellt

6-4105/20-LR
Ö 17

Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes zur Querschnittsprüfung der Kataster- und Vermessungsämter in den Landkreisen des Landes Brandenburg - Landkreis TF - und Zusammenfassender Bericht über die Prüfung der Kataster- und Vermessungsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4064/19-LR
Ö 18

Beteiligungsbericht 2018 des Landkreises Teltow-Fläming an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4085/20-LR
Ö 19

Prüfvermerk des Kommunalen Prüfungsamtes zur Querschnittsprüfung in den unteren Straßenverkehrsbehörden -Landkreis TF- u. Zusammenfassender Bericht zur Querschnittsprüfung der unteren Straßenverkehrsbehörden in den Landkreisen des Landes Brandenburg

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4068/19-LR
Ö 20

Aktueller Stand zum Umgang mit der Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4100/20-LR
Ö

Anträge

 
Ö 21

Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4071/20-KT/2
Ö 21.1

Ergänzungsantrag zum Antrag der Fraktion CDU/BV/FDP/VUB - Erstellung einer Studie zur Verkehrswende im Landkreis durch einen erweiterten, flexiblen und bedarfsorientierten überörtlichen Öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4071/20-KT/1
Ö 22

Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - Kommunalen und sozialen Wohnungsbau im Landkreis absichern

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

6-4079/20-KT/1
Ö

Anfragen der Abgeordneten

 
Ö 23

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum Kreisarchiv

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4014/19-KT
Ö 24

Anfrage des Abg. Oliver Scharfenberg zum Rangsdorfer See

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4030/19-KT
Ö 25

Anfrage der Abg. Birgit Bessin zu Abschiebungen vollziehbar ausreisepflichtiger Personen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4062/19-KT
Ö 26

Anfrage der Abg. Birgit Bessin zu Schutzimpfungen für Asylsuchende in Teltow-Fläming

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4063/19-KT
Ö 27

Anfrage des Abg. Carsten Preuß zum denkmalgeschützten Gebäude Haag 12 in Luckenwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28

Anfrage des Abg. Danny Eichelbaum zu Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung an Kreisstraßen

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4075/20-KT
Ö 29

Anfrage des Abg. Philipp Maaßen zur Stadtbuslinie 708 in Ludwigsfelde

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4082/20-KT
Ö 29.1

Anfrage der Abg. Gertraud Rocher zur Beräumung illegaler Müllentsorgung in der Gemarkung Groß Machnow

Beschluss: Kenntnis genommen

6-4097/20-KT
Ö 29.2

Anfrage der Abg. Anke Scholz zur Anzahl von Mädchen und Frauen mít Migrationshintergrund ohne Schulabschluss

Beschluss: zurückgestellt

6-4111/20-KT
N 30

Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages am 16. Dezember 2019

 
N

Personalangelegenheiten

 
N 31

Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

 
N 32

Besetzung der Stelle „Leitung des Amtes für zentrale Steuerung, Organisation und Personal“

 
N 33

Besetzung der Stelle „Dezernatsleitung im Dezernat IV"

 
N

Beschlussvorlagen

 
N 34

Dienstaufsichtsbeschwerde

 
N 35

Vergabe der Sportplatzsanierung im Goethe-Schiller-Gymnasium Jüterbog

 
N 36

Vergabebeschluss Bundesprogramm Breitband

 
N 37

Mitteilungen der Landrätin

 
N 38

Mitteilungen des Vorsitzenden