Haushalts- und Finanzausschuss - 09.12.2019 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung
HFA/169/2019
Gremium
Haushalts- und Finanzausschuss
Raum
Kreisausschusssaal, Am Nuthefließ 2, 14943 Luckenwalde
Datum
09.12.2019
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Bestätigung der Tagesordnung und Beschluss über das Rederecht von Gästen

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2019

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 6

Haushalt 2020

 
Ö 6.1

Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler zur Einrichtung eines Kreisentwicklungsbudgets / Investionsprogramms für die Städte und Gemeinden des Landkreises Teltow – Fläming für 2020 und folgende Jahre und Bewilligung des Antrages der Gemeinde Nuthe-Urstromtal zur finanziellen Unterstützung (Absicherung der Eigenanteile) zum Bau des Radweges entlang der Landesstrasse L73.

6-4026/19-KT
Ö 6.1.1

Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BVB/ Freie Wähler, Einrichtung eines Kreisentwicklungsbudgets und Radweg an der L73
hier: Antrag der Gemeinde Nuthe-Urstromtal auf finanzielle Unterstützung zur Erbringung des
Eigenanteils

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6-4059/19-KT
Ö 6.2

Einwendungen der Stadt Jüterbog gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6-4042/19-KT
Ö 6.3

Einwendungen der Stadt Zossen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

6-4043/19-KT
Ö 6.4

Haushaltssatzung 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-3991/19-I
Ö 6.4.1

Änderungaantrag zum Haushalt 2020 Landkreis Teltow-Fläming - Erarbeitung eines Naturschutzkonzeptes für die Ausweisung des Naturparks "Baruther Urstromtal

Beschluss: zurückgezogen

6-4033/19-KT
Ö 6.4.2

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 Landkreis Teltow-Fläming - Unterstützung des Naturparkbesucherzentrums des Naturparks Nuthe-Nieplitz in Glau

Beschluss: zurückgezogen

6-4034/19-KT
Ö 6.4.3

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für den Bücherbus

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

6-4036/19-KT
Ö 6.4.4

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Road Map

Beschluss: zurückgezogen

6-4037/19-KT
Ö 6.4.5

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Restaurierung, Digitalisierung, Verfilmung von Archivgut

Beschluss: zurückgezogen

6-4038/19-KT
Ö 6.4.6

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 - Rufbus - Region Baruth-Ost

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4046/19-KT
Ö 6.4.7

Änderungsantrag zum Haushalt 2020 – Aufwendungen für das Mähen der Bankette
Mahdtermine der Bankette an Kreisstraßen und an der Fläming-Skate

6-4051/19-KT
Ö 6.5

Prioritätenliste der investiven Maßnahmen 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4004/19-I
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Zuwendung an die Flugplatzgesellschaft Schönhagen mbH (FGS mbH) im Haushaltsplan 2020

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4022/19-III
Ö 7.2

Jugendförderplan 2020 des Landkreises Teltow-Fläming

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

6-4044/19-II/1
Ö 8

Klima

 
Ö 8.1

Antrag Erklärung Klimanotstand

Beschluss: zurückgezogen

6-3924/19-KT
Ö 8.2

Zusätzliche Aktivitäten des Landkreises Teltow-Fläming zur Begrenzung der Erderwärmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

6-4005/19-III/2